Rechtsprechung
| OLG Celle, 23.06.2005 - 13 U 82/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Zuwarten des Antragstellers; Interessenabwägung zum Vorliegen eines Verfügungsgrundes; irreführende Werbung für eine "sensitive Nachtcreme" mit ungesicherten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 22.03.2005 - 26 O 2/05
- OLG Celle, 23.06.2005 - 13 U 82/05
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18
Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel, …
Dabei ist streitig, ob der Verfügungsbeklagte die Darlegungslast für die Behauptung trägt, es liege kein eigenes Verbandsinteresse vor (OLG Celle, Urteil vom 23. Juni 2005 - 13 U 82/05, Rn. 11), oder ob der klagende Verband darzulegen hat, welche eigenen Interessen ihn zur Rechtsverfolgung animieren (OLG Frankfurt, Beschluss vom 5. Februar 1991 - 6 W 183/90).