Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.10.2012 - 23 SchH 3/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Entschädigungsklage: Anforderungen an die Darlegungslast bei überlanger Dauer eines Strafverfahrens; Erhöhung des Entschädigungsbetrages bei Fehlern der Strafverfolgungsbehörde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen überlanger Dauer eines Ermttlungs- und des anschließenden gerichtlichen Strafverfahrens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen überlanger Dauer eines Ermttlungs- und des anschließenden gerichtlichen Strafverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Hessen, 06.02.2013 - L 6 SF 6/12  

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Rechtsweg zu den

    Die Vorschrift erfasst auch das datumsmäßig bestimmte (Klage-)Fristende (so ausdrücklich Wolff-Dellen in: Breitkreuz/Fichte, SGG, § 64 Rn. 27; vgl. auch Keller in: Mayer-Ladewig u.a., SGG, 10. Aufl., § 64 Rn. 5a; im Ergebnis zu § 222 ZPO auch: OLG Celle, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 23 SchH 3/12 - juris; Sächs. OVG a.a.O.).
  • EGMR, 05.12.2013 - 46344/06  

    RUMPF ET 70 AUTRES AFFAIRES CONTRE L'ALLEMAGNE

    By judgment of 24 October 2012, Celle Higher Regional Court (23 SchH 3/12) awarded compensation of 3, 000 EUR to the person concerned for the excessive length of the investigation proceedings pursued against him on suspicion of perjury and attempted obstruction of justice.
  • OLG Braunschweig, 08.02.2013 - 4 SchH 1/12  

    Umgangsrechtsverfahren: Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

    125 Allgemeingültige Zeitvorgaben, wie lange ein Verfahren - hier das Umgangsrechtsverfahren - zu dauern hat, sind wegen der Verschiedenartigkeit der Verfahren nicht möglich (vgl. OLG Celle, Urteil vom 24.10.2012, Geschäftszeichen: 23 SchH 3/12).
  • OLG Düsseldorf, 06.07.2016 - 18 EK 1/15  

    Entschädigung wegen unangemessen langer Dauer eines Strafverfahrens

    Allgemeingültige Vorgaben, wie lange ein Strafverfahren zu dauern hat, gibt es nämlich nicht (OLG Celle, Urteil vom 24.10.2012 - 23 SchH 3/12, zitiert nach juris, dort Tz. 20).
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