Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.05.2010 - 13 Verg 7/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3082
OLG Celle, 25.05.2010 - 13 Verg 7/10 (https://dejure.org/2010,3082)
OLG Celle, Entscheidung vom 25.05.2010 - 13 Verg 7/10 (https://dejure.org/2010,3082)
OLG Celle, Entscheidung vom 25. Mai 2010 - 13 Verg 7/10 (https://dejure.org/2010,3082)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Öffentlicher Auftrag: Gesamtumstände für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit im Vergabeverfahren

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Öffentlicher Auftrag: Gesamtumstände für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit im Vergabeverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Sachverständigen im Vergabeverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • forum-vergabe.de

    Zur Frage einer Ablehnung von Sachverständigen in Vergabenachprüfungsverfahren

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 110 Abs. 2; GWB § 57 Abs. 2; ZPO § 406
    Ablehnung eines Sachverständigen im Vergabeverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ablehnung eines Sachverständigen im Vergabeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständige im Nachprüfungsverfahren: Ablehnung wegen Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständige: Erfolgreiche Ablehnung im Nachrüfungsverfahren! (IBR 2010, 527)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.04.2013 - VII ZB 32/12

    Honorarprozess des Architekten: Sachverständigenablehnung wegen Überschreitung

    Ob die Überschreitung eines Gutachterauftrags geeignet ist, bei einer Partei bei vernünftiger Betrachtung die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen hervorzurufen, ist einer schematischen Betrachtungsweise nicht zugänglich, sondern kann nur aufgrund der Umstände des jeweiligen Einzelfalles entschieden werden (OLG München, Beschluss vom 19. September 2011 - 1 W 1532/11, juris Rn. 9; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 13 Verg 7/10, juris).
  • OLG Koblenz, 24.01.2013 - 4 W 645/12

    Einseitiger Internetauftritt kann Besorgnis der Befangenheit begründen -

    Maßgeblich ist insoweit, ob der Sachverständige sich aus der Sicht der ablehnenden Partei quasi an die Stelle des Gerichts setzt und seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er dem Gericht oder den Parteien den aus seiner Sicht für richtig gehaltenen Weg der Entscheidungsfindung weist (OLG Rostock, IBR 2011, 179; OLG Celle, IBR 2010, 527; OLG Oldenburg, MDR 2008, 101; Zöller/ Greger, a.a.O., § 406, Rdnr. 8).
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2014 - 7 W 10/14

    Ablehnung des Sachverständigen im Arzthaftungsprozess: Überschreitung des

    Ein Befangenheitsgrund kann auch darin liegen, dass der Sachverständige den Eindruck erweckt, eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen zu halten (OLG Dresden, BauR 2004, 1337) bzw. er eigenmächtig alle (für die Antragstellerin im Ergebnis ungünstigen) Feststellungen des Antragsgegners ungeprüft übernimmt (OLG Celle, Beschluss vom 25.05.2010, Az. 13 Verg 7/10, juris Tz. 25).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2010 - L 8 R 921/10

    SonstigeAngelegenheiten

    a) Das Vertrauen in die Unbefangenheit und Neutralität eines Sachverständigen kann unter anderem dann beeinträchtigt sein, wenn der Sachverständige den Umfang des ihm vorgegebenen Gutachtenauftrags überschreitet (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 4.6.2007, L 1 B 7/07 AL, juris; OLG Celle, Beschluss v. 25.5.2010, 13 Verg 7/10, juris; OLG München, Beschluss v. 28.4.2008, 24 W 122/08, VersR 2008, 944; Huber in Musielak, ZPO, 7. Aufl. 2009, § 406 Rdnr. 9; Francke, jurisPR-MedizinR 4/2010 Anm. 1 m.w.N.).
  • VK Niedersachsen, 20.12.2010 - VgK-48/09

    Gestattung der Zuschlagserteilung wegen fehlender Erfolgsaussichten?

    Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 25.05.2010 - 13 Verg 7/10 - die Ablehnung des beauftragten Sachverständigen durch die Antragstellerin wegen Besorgnis der Befangenheit für begründet erklärt.
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