Rechtsprechung
   OLG Celle, 26.03.2009 - 8 U 170/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2405
OLG Celle, 26.03.2009 - 8 U 170/08 (https://dejure.org/2009,2405)
OLG Celle, Entscheidung vom 26.03.2009 - 8 U 170/08 (https://dejure.org/2009,2405)
OLG Celle, Entscheidung vom 26. März 2009 - 8 U 170/08 (https://dejure.org/2009,2405)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Geldtransportversicherung: Versicherungsfall bei Einzahlung gesammelten Geldes auf ein Konto des Transportunternehmens bei Ausschluss von Buchgeld aus dem Versicherungsschutz; Anfechtung des Versicherers wegen Nichtoffenbarung eines Schneeballsystems und einer erheblichen Liquiditätslücke

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintrittspflicht des Transportversicherers für einen Werttransportunternehmen bei abredewidriger Einzahlung transportierten Geldes auf ein eigenes Konto des Unternehmens; Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch Unterlassen der Aufklärung des Versicherers über ein Schneeballsystem

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    AVB Transportversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versicherung eines Schneeballsystems

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Celle, 26.11.2009 - 8 U 238/08

    Versicherung für fremde Rechnung: (Nicht-)Einbeziehung von Buchgeld bei einer

    Der Senat bestätigt insoweit seine Rechtsprechung zum H.-Komplex, wie sie in den Urteilen vom 19. September 2008 zu 8 U 11/08 (VersR 2008, 1532. OLGR 2009, 179 (Leitsatz) und 8 U 63/08 (jeweils rechtskräftig) sowie in den Urteilen vom 29. Januar 2009 zu 8 U 41/08 (veröffentlicht bei juris), 8 U 93/08, 8 U 94/08, 8 U 170/08 und öfter zum Ausdruck gekommen ist.

    Davon ist der Senat in der Vergangenheit durchaus bereits ausgegangen (s. 8 U 170/08).

    Ausweislich der dem Senat aus früheren Verfahren bekannten Aufstellung (z. B. 8 U 170/08.8 U 213/08) liegt die sog. Einzahlungsquote ganz überwiegend bei 97 % bis über 99 %.

    Das betrifft lediglich die interne Handhabung der Geschäftsbeziehung der Beklagten mit H., bedeutet aber nicht, dass es sich bei sämtlichen Vorgängen unter dieser Nummer immer um denselben Vertrag handeln würde, was sich etwa an der H. Geld und Werttransport GmbH, Leipzig, zeigt, für die unstreitig ein eigenständiger Vertrag zur Policen Nr. 7420 bestand, bei dem die Beklagte aber auch im Verhältnis zu ihr die Nummer 455187 verwendete (Anlage B 37 in 8 U 170/08).

  • OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 15/09

    Versicherung für fremde Rechnung: (Nicht-)Einbeziehung von Buchgeld in eine

    Der Senat bestätigt insoweit seine Rechtsprechung zum H.-Komplex, wie sie in den Urteilen vom 19. September 2008 zu 8 U 11/08 (VersR 2008, 1532. OLGR 2009, 179 (Leitsatz)) und 8 U 63/08 (jeweils rechtskräftig) sowie in den Urteilen vom 29. Januar 2009 zu 8 U 41/08 (veröffentlicht bei juris), 8 U 93/08, 8 U 94/08, 8 U 170/08 und öfter zum Ausdruck gekommen ist.

    Eine Versicherung von Buch bzw. Giralgeld ist demgegenüber nicht vereinbart worden (so bereits Urteile des Senats vom 19. September 2008 8 U 11/08 , VersR 2008, 1532, und 8 U 63/08, sowie vom 29. Januar 2009 8 U 41/08 , und vom 26. März 2009 - 8 U 170/08 .

    Da der Vortrag der Klägerin wesentlich neue Argumente nicht enthält, verweist der Senat auf die Ausführungen in seinem Urteil vom 26. März 2009 (8 U 170/08, Landgericht Hannover 6 O 286/07), an denen er festhält.

  • OLG Celle, 14.06.2010 - 8 U 21/09

    Zeugnisverweigerungsrecht: Reichweite; Tragung der außergerichtlichen Kosten des

    Soweit die Klägerin mit ihren Fragen unter 2. a) bis e) darauf abzielt, in Erfahrung zu bringen, ob und wenn ja, ab wann der Beklagten dieses Rechtsstreits Zahlungsverzögerungen bei H. und/oder das dort betriebene Schneeballsystem bekannt gewesen ist, würde sich der Zeuge W. im Hinblick auf das gegen ihn geführte Ermittlungsverfahren wegen Bestechung im geschäftlichen Verkehr mit deren Beantwortung deshalb der Gefahr der Strafverfolgung bzw. der Beweiserleichterung aussetzen können, weil jedenfalls bislang nicht - und zwar weder in dem durch das Urteil des Landgerichts Hildesheim vom 23. Mai 2007 abgeschlossenen Strafverfahren (Az.: 25 KLs 5413 Js 18030/06) noch durch den Senat in den bislang zum H.-Komplex ergangenen Entscheidungen (Urteile vom 19. September 2008 zu 8 U 11/08 [VersR 2008, 1532] und 8 U 63/08, vom 29. Januar 2009 zu 8 U 41/08 [veröffentlicht bei juris], 8 U 93/08 und 8 U 94/08, vom 26. März 2009 zu 8 U 170/08, vom 27. Mai 2009 zu 8 U 180/08 und 8 U 192/08, vom 19. Juni 2009 zu 8 U 213/08, vom 19. November 2009 zu 8 U 15/09, vom 22. Dezember 2009 zu 8 U 55/09 und 8 U 54/09 sowie vom 18. Februar 2010 zu 8 U 2/09 und 8 U 25/09) - festgestellt worden ist, dass die Beklagte und insbesondere der Zeuge S. bereits vor dem Zusammenbruch des Schneeballsystems im Februar 2006 tatsächlich Kenntnis davon hatte, dass die Zahlungen nicht taggleich und fristgerecht eingingen.
  • OLG Hamm, 18.12.2009 - 20 U 137/08

    Eintrittspflicht einer Bargeldversicherung

    Die - den Parteien bekannte, nur scheinbar abweichende - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle (vgl. zuletzt etwa Urt. v. 26.03.2009 - 8 U 170/08; ferner etwa VersR 2008, 1532) in den sog. Heros-Verfahren ist auf den hier zu beurteilenden Vertrag nicht übertragbar.

    Der Senat vermag daher für den Streitfall nicht der Auffassung zu folgen, dass die Klägerin uneingeschränkt auch die Darlegungslast dafür hat, dass übergebenes Bargeld - vor Einzahlung bei der Bundesbank - abhanden gekommen sei (so aber in den dort entschiedenen Fällen OLG Celle, zuletzt Urt. v. 26.03.2009 - 8 U 170/08, bei Juris-Rn. 113 ff.; OLG Hamburg, Urt. v. 19.11.2009 - 6 U 249/07; OLG Köln, Urt. v. 21.04.2009 - 9 U 140/08, unter II 3 a cc am Ende).

  • OLG Hamm, 18.12.2009 - 20 U 3/09

    Übergang vom Nicht-Versicherer zum Versicherer durch Verstoß gegen § 3 Abs. 5 VVG

    Die - den Parteien bekannte, nur scheinbar abweichende - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle (vgl. zuletzt etwa Urt. v. 26.03.2009 - 8 U 170/08; ferner etwa VersR 2008, 1532) in den sog. Heros-Verfahren ist auf den hier zu beurteilenden Vertrag nicht übertragbar.

    Der Senat vermag daher für den Streitfall nicht der Auffassung zu folgen, dass die Klägerin uneingeschränkt auch die Darlegungslast dafür hat, dass übergebenes Bargeld - vor Einzahlung bei der Bundesbank - abhanden gekommen sei (so aber in den dort entschiedenen Fällen OLG Celle, zuletzt Urt. v. 26.03.2009 - 8 U 170/08, bei Juris-Rn. 113 ff.; OLG Hamburg, Urt. v. 19.11.2009 - 6 U 249/07; OLG Köln, Urt. v. 21.04.2009 - 9 U 140/08, unter II 3 a cc am Ende).

  • OLG Hamm, 16.07.2010 - 20 U 28/09

    Eintrittspflicht des Versicherers eines Bargeld-Transportunternehmens

    Die - den Parteien bekannte, nur scheinbar abweichende - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle (vgl. zuletzt etwa Urteil vom 26.03.2009 - 8 U 170/08; ferner etwa VersR 2008, 1532) in den sog. Heros-Verfahren ist auf den hier zu beurteilenden Vertrag nicht übertragbar.

    Der Senat vermag daher für den Streitfall nicht der Auffassung zu folgen, dass die Klägerin uneingeschränkt auch die Darlegungslast dafür hat, dass übergebenes Bargeld - vor Einzahlung bei der Bundesbank - abhanden gekommen sei (so aber in den dort entschiedenen Fällen OLG Celle, Urteil vom 26.03.2009 - 8 U 170/08, bei Juris-Rn. 113 ff.; OLG Hamburg, Urteil vom 19.11.2009 - 6 U 249/07; OLG Köln, Urteil vom 21.04.2009 - 9 U 140/08, unter II 3 a cc am Ende).

  • OLG Hamm, 16.07.2010 - 20 U 128/08

    Eintrittspflicht des Versicherers eines Bargeld-Transportunternehmens

    Die - den Parteien bekannte, nur scheinbar abweichende - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle (vgl. zuletzt etwa Urteil vom 26.03.2009 - 8 U 170/08; ferner etwa VersR 2008, 1532) in den sog. Heros-Verfahren ist auf den hier zu beurteilenden Vertrag nicht übertragbar.

    Der Senat vermag daher für den Streitfall nicht der Auffassung zu folgen, dass die Klägerin uneingeschränkt auch die Darlegungslast dafür hat, dass übergebenes Bargeld - vor Einzahlung bei der Bundesbank - abhanden gekommen sei (so aber in den dort entschiedenen Fällen OLG Celle, Urteil vom 26.03.2009 - 8 U 170/08, bei Juris-Rn. 113 ff.; OLG Hamburg, Urteil vom 19.11.2009 - 6 U 249/07; OLG Köln, Urteil vom 21.04.2009 - 9 U 140/08, unter II 3 a cc am Ende).

  • OLG Hamburg, 19.11.2009 - 6 U 249/07

    Valorentransportversicherung: Versicherung der Abholung und Auskehrung von

    Die Formulierung "zugunsten des Kontos des Auftraggebers" erlaubt auch eine Zwischenbuchung auf einem eigenen Konto von H. mit einer anschließenden Weiterüberweisung auf das Kundenkonto bei der Geschäftsbank des Auftraggebers, zumal Privatpersonen und Privatunternehmen grundsätzlich keine eigenen Konten bei der Bundesbank unterhalten können (vgl. auch OLG Celle, Urteil vom 26.03.2008, Az. 8 U 170/08, S. 37 f / Anl. BK 192, und OLG Celle, Urteil vom 29.01.2009, Az. 8 U 41/08, S. 18 / Anl. BB 40).
  • LG Hannover, 18.11.2009 - 23 O 81/08

    Zur Haftung des Versicherers einer Versicherung auf fremde Rechnung für einen

    Dies gilt auch für die Erwägungen des Senats in seinem Urteil vom 26. März 2009 (8 U 170/08; 6 O 286/07 Landgericht Hannover; dort auf den Seiten 66 bis 74 unter II. 2. c), ff)).

    Insbesondere das Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 26. März 2009 (8 U 170/08; 6 O 286/07 Landgericht Hannover) bestätigt die Maßgeblichkeit der transportvertraglichen Weisung des Auftraggebers betreffend das Transportgut auch für den Inhalt und die Reichweite der korrespondierenden Transportversicherung.

  • OLG Hamm, 16.07.2010 - 20 U 166/08

    Eintrittspflicht des Versicherers eines Bargeld-Transportunternehmens

    Die - den Parteien bekannte, nur scheinbar abweichende - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle (vgl. zuletzt etwa Urteil vom 26.03.2009 - 8 U 170/08; ferner etwa VersR 2008, 1532) in den sog. C2-Verfahren ist auf den hier zu beurteilenden Vertrag nicht übertragbar.
  • BGH, 27.06.2011 - IV ZR 175/10

    Revison wird bei grundsätzlichen Fragen zur Reichweite des Versicherungsschutzes

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht