Rechtsprechung
   OLG Celle, 26.05.2016 - 1 Ws 245/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,13704
OLG Celle, 26.05.2016 - 1 Ws 245/16 (https://dejure.org/2016,13704)
OLG Celle, Entscheidung vom 26.05.2016 - 1 Ws 245/16 (https://dejure.org/2016,13704)
OLG Celle, Entscheidung vom 26. Mai 2016 - 1 Ws 245/16 (https://dejure.org/2016,13704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,13704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Erstattung Scanausdruck/CD, Verwirkung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nr. 7000 Ziff. 1 Buchst. a W RVG; § 2 Abs. 2 S. 1 RVG
    Erstattungsfähigkeit der durch das Ausdrucken der kompletten Telekommunikationsinhalte auf einer dauerhaft überlassenen CD entstandenen Auslagen; Notwendigkeit des Ausdruckens von CD-Inhalten für einen Rechtsanwalt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit der durch das Ausdrucken der kompletten Telekommunikationsinhalte auf einer dauerhaft überlassenen CD entstandenen Auslagen; Notwendigkeit des Ausdruckens von CD-Inhalten für einen Rechtsanwalt

  • Burhoff online

    Ausdruck Scan/CD, Erstattungsfähigkeit, Verwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Scanausdruck: Erstattung auch nicht bei starker Sehbehinderung?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2020 - L 39 SF 219/17

    Auslagen; Dokumentenpauschale; Glaubhaftmachung; Beweislaust

    Soweit die Auffassung vertreten wird, dass es sich bei Nr. 7000 Nr. 1 Buchst. a) VV RVG um eine Sonderregelung zu § 46 Abs. 1 RVG handle, so dass die Darlegungs- und Beweislast bei dem Rechtsanwalt liege (Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 26. Mai 2016, 1 Ws 245/16, Rn. 14; Kammergericht Berlin, Beschluss vom 28. August 2015, 1 Ws 31/15, Rn. 4; OLG Braunschweig, Beschluss vom 25. August 2015, 1 Ws 233/15, Rn. 12; Oberlandesgericht Rostock, Beschluss vom 4. August 2014, 20 Ws 193/14, Rn. 14; Oberlandesgericht München, Beschluss vom 3. November 2014, 4c Ws 18/14, Rn. 37), folgt der Senat dem nicht.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2017 - L 5 AS 585/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

    Allein der Zeitablauf von einem Jahr und knapp sieben Monaten kann kein Umstandsmoment darstellen oder ersetzen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 26. Mai 2016 - 1 Ws 245/16 -, juris Rn. 10).
  • LSG Bayern, 29.08.2022 - L 12 SF 298/18

    Kostenrecht: Keine Verwirkung des Erinnerungsrechtes nach § 56 Abs. 2 S. 1 RVG

    Auch das OLG Celle (Az.: 1 Ws 245/16) und das OLG Düsseldorf (Az.: I - 10 W 35 - 37/17) stünden auf dem Standpunkt, dass alleine der genannte Zeitablauf das Umstandsmoment nicht darstelle oder ersetze.
  • LSG Bayern, 05.09.2022 - L 12 SF 298/18

    Leistungen, Beschwerde, PKH, Verwirkung, Erinnerung, Klageverfahren,

    Auch das OLG Celle (Az.: 1 Ws 245/16) und das OLG Düsseldorf (Az.: I - 10 W 35 - 37/17) stünden auf dem Standpunkt, dass alleine der genannte Zeitablauf das Umstandsmoment nicht darstelle oder ersetze.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 10.02.2022 - L 8 AS 140/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beschwerden gegen Nichtzulassung der Berufung -

    Zum gleichen Ergebnis kommt mittlerweile das OLG Celle (RVGReport 2016, 417 juris Rn1 16), wonach nicht erkennbar sei, dass der Ausdruck der CD, die dem Rechtsanwalt dauerhaft zur Verfügung stand, für die sachgerechte Bearbeitung durch den Rechtsanwalt geboten war; denn dieser konnte darauf - das Vorhandensein entsprechender Hard- und Software vorausgesetzt - jederzeit Zugriff nehmen (so auch OLG Braunschweig NdsRpfl. 2015, 332 juris Rn. 16 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht