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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14

  Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  Auszug aus OLG Celle, 26.11.2018 - 13 U 72/18

  Die sog. "Faktorrechtsprechung" des Bundesgerichtshofs zu Rechtsverletzungen durch Filesharing von Musikstücken (BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14) ist auf Computerspiele übertragbar.

• OLG Frankfurt, 31.03.2020 - 11 U 44/19

  Schadensschätzung und Abmahnkostenersatz beim Filesharing von Computerspielen

  Da das Filesharing der Erlangung und Bereitstellung funktionsfähiger Dateien diene und da die dazu verwendete Client-Software in der Lage sei, aus Dateifragmenten, die von unterschiedlichen Seiten bereit gestellt würden, vollständige Dateien zusammenzusetzen, bestehen nach dieser Auffassung aus technischer Sicht keine Hinderungsgründe, die Faktorrechtsprechung dem Grunde nach auch auf den Dateiaustausch von Computerspielen zu übertragen (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 26.04.2018 - 6 U 41/17, K&R 2018, 591; OLG Celle, Beschlüsse vom 26.11.2018 - 13 U 72/18, juris und vom 12.4.2018 - 13 W 7/19 = GRUR-RR 2019, 420 - Schadensschätzung; OLG Nürnberg, Beschluss vom 28.10.2019 - 3 U 1387/19, GRUR-RS 2019, 27257; Landgericht Köln, Urteil vom 19. April 2018 - 14 O 38/17, juris; Landgericht Stuttgart, Urteil vom 9.5.2018 - 24 O 28/18 = GRUR-RR 2019, 99).
• OLG Celle, 12.04.2019 - 13 W 7/19

  Unterlassungsanspruch wegen Filesharing von Musikstücken; Qualifizierter Verstoß

  Dem Umstand, dass Musikstücke ein geringeres Datenvolumen aufweisen und daher schneller und häufiger heruntergeladen werden können, kann durch den Ansatz eines entsprechend geringeren Faktors Rechnung getragen werden (vgl. zu allem Vorstehenden: Senatsbeschluss vom 26. November 2018 - 13 U 72/18, veröffentlicht bei juris).

  Auch beim Vergleich mit dem Sachverhalt des vormals beim Senat anhängigen Verfahrens 13 U 72/18, das ebenfalls ein insgesamt fünfmaliges Angebot zum Download, allerdings innerhalb eines längeren Zeitraums von drei Tagen zwischen dem 19. April 2013 und dem 20. Mai 2013 betraf, sich jedoch andererseits auf ein Spiel bezog, das zum Zeitpunkt der Verletzungshandlungen bereits ca. 1 ½ Jahre auf dem Markt gewesen war, erscheint die - im Ergebnis übereinstimmende - Bemessung des Faktors mit 50 angemessen.

• OLG Celle, 14.10.2019 - 13 U 48/19

  Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen Filesharings; Anwendbarkeit …

  Dem Umstand, dass Musikstücke ein geringeres Datenvolumen aufweisen und daher schneller und häufiger heruntergeladen werden können, kann nach der vom Landgericht zutreffend zitierten Rechtsprechung des Senats durch den Ansatz eines entsprechend geringeren Faktors Rechnung getragen werden (…vgl. zu allem Vorstehenden: Senatsbeschluss vom 12. April 2019 - 13 W 7/19, juris Rn. 13; Senatsbeschluss vom 26. November 2018 - 13 U 72/18, veröffentlicht bei juris).

  Auch beim Vergleich mit den Sachverhalten der vormals beim Senat anhängigen Verfahren 13 U 72/18 und 13 W 7/19 erscheint die - im Ergebnis übereinstimmende - Bemessung des Faktors mit 50 angemessen.