Rechtsprechung
| OLG Celle, 27.05.2011 - 1 Ws 179/11 (StrVollz) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Strafvollzug, Rente, Überbrückungsgeld
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Die Rente im Strafvollzug…
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 31.03.2011 - 17a StVK 810/10
- OLG Celle, 27.05.2011 - 1 Ws 179/11 (StrVollz)
Papierfundstellen
- NZS 2011, 865 (Ls.)
- Rpfleger 2011, 565
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2006 - VII ZB 56/06
BGH erleichtert die Durchsetzung des Pfändungsschutzes für …
Auszug aus OLG Celle, 27.05.2011 - 1 Ws 179/11
Der auf dem Konto noch vorhandene Gutschriftbetrag wird nur noch zeitanteilig in dem Umfang geschützt, in dem er bei Pfändung des Anspruchs gegen den Träger der Sozialleistung unpfändbar wäre (vgl. BGHZ 170, 236). - BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76
Lebenslange Freiheitsstrafe
Auszug aus OLG Celle, 27.05.2011 - 1 Ws 179/11
Zu den Voraussetzungen eines menschenwürdigen Strafvollzugs gehört, dass dem zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilten grundsätzlich eine Chance verbleibt, je wieder der Freiheit teilhaftig zu werden (vgl. BVerfGE 45, 187).
- OLG Hamm, 11.07.2019 - 1 Vollz (Ws) 5/19 Da der Betroffene jedoch nach den Feststellungen der Strafvollstreckungskammer Rentner und als solcher nicht arbeitspflichtig ist, hätte es der Feststellung der Höhe der tatsächlich von ihm bezogenen Rente bedurft, um bestimmen zu können, inwieweit für ihn überhaupt Überbrückungsgeld im Sinne von § 37 StVollzG NRW anzusparen ist (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 27.05.2011 - 1 Ws 179/11, Rpfleger 2011, 565-566).