Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.10.2017 - 1 Ss 49/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Volksverhetzung, Refugess no welcome, Auslegung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Volksverhetzung durch Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebendem Piktogramm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Volksverhetzung durch Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebendem Piktogramm

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des objektiven Sinns einer Äußerung bei Anwendung des Tatbestands der Volksverhetzung; Beachtung der äußeren Begleitumstände im Rahmen einer Gesamtbetrachtung; Mehrdeutige Äußerung als Vorlksverhetzung (hier: T-Shirt-Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebenden Piktogramm); Auschluss anderer nicht völlig fern liegender Deutungen mit schlüssigen Argumenten; Strafbarkeit wegen Volksverhetzung unter Nutzung des Aufdrucks "Refugees not welcome" nebst Piktogramm einer stilisierten Enthauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Refugees not welcome" auf dem T-Shirt: Volksverhetzung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung aufgrund T-Shirts mit Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" und Piktogramm mit stilisierter Enthauptung - Gestaltung des T-Shirts ist mehrdeutig

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