Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.10.2017 - 1 Ss 49/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Volksverhetzung, Refugess no welcome, Auslegung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Volksverhetzung durch Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebendem Piktogramm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Volksverhetzung durch Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebendem Piktogramm

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des objektiven Sinns einer Äußerung bei Anwendung des Tatbestands der Volksverhetzung; Beachtung der äußeren Begleitumstände im Rahmen einer Gesamtbetrachtung; Mehrdeutige Äußerung als Vorlksverhetzung (hier: T-Shirt-Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" mit gleichzeitigem eine stilisierte Enthauptung wiedergebenden Piktogramm); Auschluss anderer nicht völlig fern liegender Deutungen mit schlüssigen Argumenten; Strafbarkeit wegen Volksverhetzung unter Nutzung des Aufdrucks "Refugees not welcome" nebst Piktogramm einer stilisierten Enthauptung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Refugees not welcome" auf dem T-Shirt: Volksverhetzung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung aufgrund T-Shirts mit Aufdruck "REFUGEES NOT WELCOME" und Piktogramm mit stilisierter Enthauptung - Gestaltung des T-Shirts ist mehrdeutig




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Wird zitiert von ...  

  • VG Hannover, 21.09.2018 - 1 A 12180/17  

    Kein Grabmal in Form eines ausgestreckten Fingers

    Bei einer strafrechtlichen Bewertung ist bei mehreren Möglichkeiten der Interpretation eines Werkes nicht ein denkbares fernliegendes Verständnis entscheidend, das es von vornherein dem Geltungsbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG entzieht und allein strafrechtlich relevant ist (vgl. zu Abbildungen: BVerfG, Beschl. v. 03.04.1990 - 1 BvR 680/86 -, juris Rn. 16; OLG Celle, Beschl. v. 27.10.2017 - 1 Ss 49/17 -, juris Rn. 16).
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