Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.11.2012 - 2 U 147/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,39611
OLG Celle, 27.11.2012 - 2 U 147/12 (https://dejure.org/2012,39611)
OLG Celle, Entscheidung vom 27.11.2012 - 2 U 147/12 (https://dejure.org/2012,39611)
OLG Celle, Entscheidung vom 27. November 2012 - 2 U 147/12 (https://dejure.org/2012,39611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Insolvenz: Unterbrechung eines Rechtsstreits durch ausländisches Insolvenzverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Entscheidungszuständigkeit des Gerichts eines EU-Mitgliedsstaates zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch das Gericht des Zweitstaates

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Überprüfung der Zuständigkeit des eröffnenden EU-Insolvenzgerichts durch Gericht des Zweitstaats

  • zvi-online.de

    EuInsVO Art. 16, 26; InsO §§ 343, 352; ZPO § 240
    Keine Überprüfung der Zuständigkeit des eröffnenden EU-Insolvenzgerichts durch Gericht des Zweitstaats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 240
    Unterbrechung eines Rechtsstreits durch ausländisches Insolvenzverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Insolvenzeröffnungen vor englischen Gerichten können nur in England angefochten werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 945
  • NZI 2013, 127
  • AnwBl 2013, 104
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 6 U 242/15

    Grenzüberschreitende Insolvenz: Unterbrechung eines in Deutschland anhängigen

    Durch die Formulierung "Dies gilt nicht ..." wird deutlich, dass in § 343 Abs. 1 Satz 2 InsO Ausnahmen genannt sind, für deren Vorliegen derjenige beweispflichtig ist, der sich darauf beruft (vgl. OLG Celle, ZIP 2013, 945, zitiert nach juris, Tz. 16 f.).

    Bei dem russischen Verfahren muss es sich materiell um ein "Insolvenzverfahren" handeln (vgl. zu dieser Voraussetzung etwa OLG Celle ZIP 2013, 945, zitiert nach juris, Tz. 13).

    Die Unterbrechung ist also Rechtsfolge der Regelung des § 352 Abs. 1 Satz 1 InsO und nicht Tatbestandsvoraussetzung (vgl. BAG ZinsO 2014, 2004, zitiert nach juris, Tz. 23; Hess. LAG IPRspr. 2011, Nr. 325, 878, zitiert nach juris, Tz. 58; vgl. zu Art. 15 EUInsVO auch OLG Celle ZIP 2013, 945, zitiert nach juris, Tz. 12; OLG Frankfurt ZInsO 2012, 1990, zitiert nach juris, Tz. 12; vgl. auch Thole in Münchener Kommentar, InsO, 3. Aufl., § 352, Rn. 6; Undritz in Hammburger Kommentar zum Insolvenzrecht, 6. Aufl., § 352, Rn. 2a; K.Schmidt/Brinkmann, InsO, 19. Aufl. § 352, Rn. 3).

  • LG Aurich, 04.11.2016 - 1 O 1079/15

    Anerkennung ausländischer Insolvenzverfahren: Beweislast für Ausnahme von der

    Ausnahmen von der Regel hat der Kläger zu beweisen (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 27.11.2012 - 2 U 147/12).

    Die Gläubigerin ist darlegungs- und beweisbelastet für den Umstand, dass der Schuldner seinen (vermeintlichen) Wohnsitz rechtsmissbräuchlich ins Ausland verlegte (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 27.11.2012 - 2 U 147/12).

    Insoweit ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass das in jedem Mitgliedstaat eingerichtete Rechtsbehelfssystem, ergänzt durch das Vorabentscheidungsverfahren, eine ausreichende Garantie bietet (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 27.11.2012 - 2 U 147/12).

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 28.08.2015 - 3 V 65/15

    Einstweilige Anordnung der Rücknahme des Antrags auf Eröffnung des

    Der Oberste Österreichische Gerichtshof komme zu dem Ergebnis, dass selbst das gänzliche Fehlen einer Begründung für die ggf. irrige Annahme der eigenen Zuständigkeit nach Art. 3 Abs. 1 EuInsVO keinen ordre-public-Verstoß nach Art. 26 EuInsVO begründe (vgl. OGH, NZI 2005, S. 465, 466; ebenso OLG Nürnberg, NJW 2012, S. 862; OLG Köln, NZI 2013, S. 506, 511; OLG Celle, Beschluss v. 27.11.2012 2 U 147/12 Rdnr. 23 ff).
  • VG Wiesbaden, 19.04.2016 - 1 K 260/14
    Das Verwaltungsgericht muss die vom Canterbury County Court für sich gemäß Art. 3 EUInsVO angenommene Zuständigkeit für das Insolvenzverfahren vielmehr anerkennen (Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 16.05.2014 - 5 A 754/11 - OLG Nürnberg, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 U 2/11 - OLG Celle, Beschluss vom 27.11.2011 -2 U 147/12 - OLG Köln, Urteil vom 28.02.2013 -I-18 U 298/11 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.08.2014 -15 U 46/12 -, jeweils zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht