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   OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10804
OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13 (https://dejure.org/2013,10804)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.03.2013 - 13 U 19/13 (https://dejure.org/2013,10804)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. März 2013 - 13 U 19/13 (https://dejure.org/2013,10804)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • webshoprecht.de

    Kontaktaufnahme vor Abmahnung nötig?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel im eigenen Internetauftritt des Unterlassungsgläubigers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 1 S. 2; BGB § 242
    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel im eigenen Internetauftritt des Unterlassungsgläubigers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irrelevanz einer Abwehrklausel mangels konkretem Wettbewerbsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten trotz verwendeter Abmahnkostenabwehrklausel - Kein Ausschluss des Anspruchs aufgrund Unwirksamkeit der Klausel

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsrecht und Disclaimer: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

Verfahrensgang

  • LG Hannover - 26 O 66/12
  • OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei

    Für diese Beurteilung ist es ohne Belang, dass die Abwehrklausel unwirksam ist (so aber OLG Celle WRP 2013, 934 Rn. 9 in einem Hinweisbeschluss).

    Es liegt insbesondere keine Divergenz zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (WRP 2013, 934) vor.

  • LG Düsseldorf, 31.03.2015 - 34 O 79/14

    Verwendung einer Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung als irreführend für den

    Dagegen hat jedoch das Oberlandesgericht Celle (Beschluss vom 28.03.2013, 13 U 19/13, zitiert nach juris Rdn. 9) ausgeführt, dass fraglich sei, warum dem Kläger aus seiner eigenen "Abwehrklausel" Rechtsnachteile erwachsen sollen, wenn diese eigene "Abwehrklausel" - was als solches unzweifelhaft ist - ihrerseits selbstverständlich keine Rechtswirkungen entfalten kann.
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