Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.10.2010 - 9 W 93/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,7507
OLG Celle, 28.10.2010 - 9 W 93/10 (https://dejure.org/2010,7507)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.10.2010 - 9 W 93/10 (https://dejure.org/2010,7507)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 9 W 93/10 (https://dejure.org/2010,7507)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei Androhung sitzungspolizeilicher Maßnahmen gegenüber einem Prozessbevollmächtigten; Rechtsschutzbedürfnis für ein Rechtsmittel nach Ausscheiden aus dem Spruchkörper; Erledigungserklärung des Beschwerdeverfahrens; Erhebung ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei Androhung sitzungspolizeilicher Maßnahmen gegenüber einem Prozessbevollmächtigten; Rechtsschutzbedürfnis für ein Rechtsmittel nach Ausscheiden aus dem Spruchkörper; Erledigungserklärung des Beschwerdeverfahrens; Erhebung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42; ZPO § 91a; ZPO § 567
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Androhung der Verweisung des Prozessbevollmächtigten einer Partei aus dem Sitzungssaal; Erledigung der Beschwerde gegen die Ablehnung des Ablehnungsantrags durch Ausscheiden des abgelehnten Richters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Saalverweis begründet Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Androhung der Verweisung des Prozessbevollmächtigten einer Partei aus dem Sitzungssaal; Erledigung der Beschwerde gegen die Ablehnung des Ablehnungsantrags durch Ausscheiden des abgelehnten Richters

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Richter muss Befangenheitsantrag zu Protokoll nehmen! (IBR 2011, 1463)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 721
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 29.04.2013 - 20 W 30/13

    Umgang mit Ablehungsgesuch kann Befangenheit begründen!

    Denn das Recht zur Richterablehnung ist ein nicht im Ermessen des Gerichts stehendes Verfahrensrecht, das seinen Grund in der verfassungsrechtlich verankerten richterlichen Neutralitätspflicht hat (OLG Celle BauR 2011, 721 ff.).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2016 - 8 W 18/16

    Kostentragungspflicht bezüglich eines Beschwerdeverfahrens über die Ablehnung

    Selbst wenn er sich gegen die Ablehnung des Sachverständigen wendet, unterliegt er aber nicht in diesem selbständigen Zwischenverfahren (vgl. für die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.05.2007 - 1 W 23/07, MDR 2007, 1399; OLG Celle, Beschluss vom 28.10.2010 - 9 W 93/10, [...]).
  • OLG Celle, 29.04.2013 - 20 W 30/13
    Denn das Recht zur Richterablehnung ist ein nicht im Ermessen des Gerichts stehendes Verfahrensrecht, das seinen Grund in der verfassungsrechtlich verankerten richterlichen Neutralitätspflicht hat (OLG Celle BauR 2011, 721 ff.).
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