Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.12.2009 - 17 W 100/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10965
OLG Celle, 28.12.2009 - 17 W 100/09 (https://dejure.org/2009,10965)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.12.2009 - 17 W 100/09 (https://dejure.org/2009,10965)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. Dezember 2009 - 17 W 100/09 (https://dejure.org/2009,10965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 670, 257, 748 BGB; Art. 111 Abs. 1 FGGRG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Prozesskostenhilfeverfahren: Behandlung eines vor Inkrafttreten neuen Rechts für eine sonstige Familiensache gestellten Prozesskostenhilfeantrages; mögliche Anspruchsgrundlagen für eine Mithaftung eines getrenntlebenden Ehegatten für ein zur Finanzierung der Ehewohnung ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Gerichtliche Zuständigkeit in Familiensachen in Altverfahren; Mithaftung eines Ehegatten für ein durch den anderen Ehegatten aufgenommenes Darlehen zur Finanzierung des Erwerbs und Ausbau des Familienheims

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Zuständigkeit in Familiensachen in Altverfahren; Mithaftung eines Ehegatten für ein durch den anderen Ehegatten aufgenommenes Darlehen zur Finanzierung des Erwerbs und Ausbau des Familienheims

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1612
  • FamRZ 2010, 1003
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.02.2012 - XII ZB 198/11

    Familiensache in Übergangsfällen nach Gesetzesänderung:

    (1) Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass bereits die Stellung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe als verfahrenseinleitende Handlung iSv Art. 111 Abs. 1 FGG-RG ausreiche (vgl. OLG Celle FamRZ 2010, 1003 Rn. 6; OLG Düsseldorf FamRZ 2010, 325 Rn. 8 f.; Borth/Grandel in Musielak/Borth FamFG 2. Aufl. Einl. Rn. 95; Schulte-Bunert/Weinreich FamFG 2. Aufl. Art. 111 FGG-RG Rn. 11; differenzierend Hahne in BeckOK FGG-RG [Stand: 1. Januar 2012] Art. 111 Rn. 3; Büte in Johannsen/Henrich Familienrecht 5. Aufl. Art. 111 FGG-RG Rn. 4; Schürmann FamFR 2010, 42; ders. FuR 2009, 548, 549; Giers FamFR 2009, 167; Holzwarth FamRZ 2009, 1884, 1885; ders. FamRZ 2008, 2168, 2170).

    Deshalb komme es für die Bestimmung des anwendbaren Rechts auf den Zeitpunkt des Antrags auf Bewilligung von Prozess- bzw. Verfahrenskostenhilfe an (OLG Celle FamRZ 2010, 1003 Rn. 3 ff.).

  • OLG Stuttgart, 29.04.2010 - 12 W 17/10

    Familiensache: Einreichung eines isolierten PKH-Antrages mit Klageentwurf zum

    Daher ist die Einreichung einer Antragsschrift zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe, in der die Klage nur als Entwurf beigefügt wird, keine von der Vorschrift des Art. 111 Abs. 1 FGG-RG erfasste Verfahrenseinleitung (so auch OLG Braunschweig, NJW 2010, 452; Münchener Kommentar/Papst, ZPO, 3. Aufl., § 111 FGG-RG Rn. 5; vgl. OLG Naumburg vom 26.03.2009 - 3 WF 66/09; anderer Ansicht allerdings OLG Celle vom 28.12.2009 - 17 W 100/09).
  • OLG Dresden, 26.04.2011 - 17 W 400/11
    Auf das bereits im Juni 2009 vorgeschaltete Prozesskostenhilfeverfahren kommt es in diesem Zusammenhang nicht an (vgl. OLG Braunschweig FamRZ 2010, 1101 und OLG Stuttgart, FamRZ 2010, 1686 entgegen OLG Celle FamRZ 2010, 1003), und zwar umso weniger, als der Klägerin die seinerzeit zu Recht noch beim Landgericht nachgesuchte Prozesskostenhilfe mangels Bedürftigkeit versagt wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht