Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.09.2011 - 8 U 145/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7820
OLG Celle, 29.09.2011 - 8 U 145/11 (https://dejure.org/2011,7820)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.09.2011 - 8 U 145/11 (https://dejure.org/2011,7820)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. September 2011 - 8 U 145/11 (https://dejure.org/2011,7820)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unklare Obliegenheitsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtschutzversicherung darf in den AGB von ihren Kunden nicht fordern, alles zu vermeiden, was eine unnötige Erhöhung der Kosten oder eine Erschwerung ihrer Erstattung durch die Gegenseite verursachen könnte.”

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klauseln bei Rechtsschutzversicherern: HDI-Gerling und Mecklenburgische nehmen Revision beim BGH zurück

  • vzhh.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Concordia, HDI und Mecklenburgische verurteilt

  • vzhh.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Rechtsschutzversicherer müssen auf intransparente Klausel verzichten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß von Versicherungsbedingungen gegen das Transparenzgebot (IBR 2011, 1382)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 01.03.2012 - 3 U 127/11

    Intransparenz einer Klausel über Verhaltensanforderungen an den

    Der Senat teilt die Ansicht des Landgerichts, des OLG München (Urteil vom 22.09.2011 - 29 U 1360/11), des OLG Celle (Urteile vom 29.09.2011 - 8 U 144/11, 8 U 145/11 und 8 U 146/11) sowie des OLG Karlsruhe (Urteil vom 15.11.2011 - 12 U 104/11), wonach die im Streit stehende Klausel intransparent im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB und den Versicherungsnehmer unangemessen benachteiligend gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist und daher dem Kläger nach §§ 1, 3 UKlaG ein Anspruch auf Unterlassung ihrer Verwendung zusteht.
  • OLG Frankfurt, 01.03.2012 - 3 U 119/11

    Intransparenz einer Klausel über Verhaltensanforderungen an den

    Der Senat teilt die Ansicht des Landgerichts, des OLG München (Urteil vom 22.09.2011 - 29 U 1360/11), des OLG Celle (Urteile vom 29.09.2011 - 8 U 144/11, 8 U 145/11 und 8 U 146/11) sowie des OLG Karlsruhe (Urteil vom 15.11.2011 - 12 U 104/11), wonach die im Streit stehende Klausel intransparent im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB und den Versicherungsnehmer unangemessen benachteiligend gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist und daher dem Kläger nach §§ 1, 3 UKlaG ein Anspruch auf Unterlassung ihrer Verwendung zusteht.
  • OLG Frankfurt, 01.03.2012 - 3 U 136/11

    Intransparenz einer Klausel über Verhaltensanforderungen an den

    Der Senat teilt die Ansicht des Landgerichts, des OLG München (Urteil vom 22.09.2011 - 29 U 1360/11), des OLG Celle (Urteile vom 29.09.2011 - 8 U 144/11, 8 U 145/11 und 8 U 146/11) sowie des OLG Karlsruhe (Urteil vom 15.11.2011 - 12 U 104/11), wonach die im Streit stehende Klausel intransparent im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB und den Versicherungsnehmer unangemessen benachteiligend gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist und daher dem Kläger nach §§ 1, 3 UKlaG ein Anspruch auf Unterlassung ihrer Verwendung zusteht.
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