Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.11.2016 - 2 Ws 238/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Aussetzung der Vollziehung des als Annex zur Nichteröffnung des Hauptverfahrens ergangenen Beschlusses zur Aufhebung einer dinglichen Arrestanordnung im Beschwerdeverfahren; Fortdauer des dinglichen Arrestes trotz Ablaufs der gerichtlich angeordneten "letztmaligen Verlängerung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung der Vollziehung des als Annex zur Nichteröffnung des Hauptverfahrens ergangenen Beschlusses zur Aufhebung einer dinglichen Arrestanordnung im Beschwerdeverfahren; Fortdauer des dinglichen Arrestes trotz Ablaufs der gerichtlich angeordneten "letztmaligen Verlängerung"

  • rechtsportal.de

    Entscheidung über die Aufrechterhaltung eines dinglichen Arrestes nach Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung über die Aufrechterhaltung eines dinglichen Arrestes nach Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 02.03.2017 - 1 Ws 14/17

    Begründung der Wiederholungsgefahr durch verfahrensfremde Taten

    Die wiederholt begangene Anlasstat muss in ihrer konkreten Gestalt indes in jedem Fall einen erheblichen Unrechtsgehalt aufweisen und den Rechtsfrieden empfindlich stören (BVerfG, Beschl. v. 30. Mai 1973 - 2 BvL 4/73, BVerfGE 35, 185 ; ferner HansOLG Hamburg, Beschl. v. 4. August 2010 - 2 Ws 117/10; Beschl. v. 10. November 2016 - 2 Ws 238/16; Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., Rn. 9).
  • OLG Karlsruhe, 03.11.2017 - 2 Ws 328/17

    Maßregelvollstreckungsverfahren: Sofortige Beschwerde gegen die Verwerfung eines

    Dies hat der Senat in dem ebenfalls den Verurteilten betreffenden Verfahren 2 Ws 238/16 bereits mit Beschluss vom 05.07.2016 ausgesprochen.
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