Rechtsprechung
OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BGB § 1915 Abs. 1; FamFG § 38 Abs. 3 S. 1; FamFG § 69 Abs. 1 S. 2
Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründungsumfang des Nachlassgerichts bei der Festsetzung der Höhe der Nachlasspflegervergütung
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung
Verfahrensgang
- AG Hannover, 18.10.2017 - 57 VI 4358/17
- OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
- OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17
Papierfundstellen
- FGPrax 2018, 30
- Rpfleger 2018, 272
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Rostock, 04.07.2014 - 11 UF 111/14
Sorgerechtsverfahren: Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung und …
Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
Eine Zurückverweisung kann auch erfolgen, wenn ein nach § 7 FamFG am Verfahren zu Beteiligender fehlerhaft nicht hinzugezogen worden ist (vgl. OLG Rostock, 11 UF 111/14, Beschluss vom 4. Juli 2014, zit. nach juris, m. w. N.); auch in einem solchen Fall ist zwar eine Entscheidung ergangen, aber sie ist in einer solchen Weise fehlerhaft, dass zurückzuverweisen ist. - OLG Hamm, 10.05.2010 - 15 W 200/10
Anforderungen an die Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung
Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
Auch das Fehlen einer Begründung einer Entscheidung im ersten Rechtszug kann Grundlage einer Zurückverweisung sein (vgl. OLG Hamm, 15 W 200/10, Beschluss vom 10. Mai 2010, zit. nach juris). - OLG Hamm, 08.10.1990 - 23 W 527/90
Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris). - BVerfG, 21.11.2002 - 1 BvR 2015/02
Unzureichend begründete Rüge eines Verstoßes von ZPO § 522 Abs 2, 3 gegen den …
Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
- OLG Celle, 08.02.2018 - 6 W 19/18
Höhe des Stundensatzes für die Tätigkeit des Nachlasspflegers; Anforderungen an …
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen auf den Senatsbeschluss vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 verwiesen (zur Veröffentlichung bestimmt). - OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt; …
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen auf den Senatsbeschluss vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 verwiesen (zur Veröffentlichung bestimmt). - OLG Celle, 29.11.2022 - 6 W 145/22
Nachlasspflegervergütung; Prüfungs- und Begründungspflicht des Nachlassgerichts; …
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen beispielhaft auf die (veröffentlichten) Senatsbeschlüsse vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 sowie vom 31. Januar 2018 in 6 W 8/18 verwiesen.