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   OLG Celle, 30.01.1996 - 2 UH 1/96   

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https://dejure.org/1996,3658
OLG Celle, 30.01.1996 - 2 UH 1/96 (https://dejure.org/1996,3658)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.01.1996 - 2 UH 1/96 (https://dejure.org/1996,3658)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 2 UH 1/96 (https://dejure.org/1996,3658)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Kollision der Schönheitsreparaturklausel "je nach Grad der Abnutzung oder Beschädigung" mit Fristenplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer vorformulierten Mietvertragsbestimmung über die Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen je nach Grad der Abnutzung oder Beschädigung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen; Abwälzung; Formularklausel; Bedarfsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9; BGB § 535 § 536; ZPO § 541
    Durchführung von Schönheitsreparaturen, Grund der Abnutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Lüneburg - 11 C 202/95
  • LG Lüneburg - 6 S 197/95
  • OLG Celle, 30.01.1996 - 2 UH 1/96
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 17/04

    Formularmäßige Vereinbarung der Übernahme der Schönheitsreparaturen durch den

    a) Die Auslegung der Formularklauseln unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfung, da sie in dieser oder zumindest inhaltsgleicher Fassung über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus Verwendung finden (vgl. BGHZ 94, 105, 111; 98, 256, 258; 134, 42, 45; zu einer vergleichbaren Klausel OLG Celle (RE), WuM 1996, 202).

    Die Fristen dieses Planes beginnen aus der Sicht eines verständigen Mieters mangels gegenteiliger Anhaltspunkte erst mit dem Beginn des Mietverhältnisses zu laufen; sie erfassen somit lediglich eine vom Mieter und nicht darüber hinaus eine vom Vormieter verursachte Abnutzung (vgl. BGHZ 105, 71, 85; OLG Frankfurt/Main (RE), WuM 1990, 136, 137 f.; OLG Hamburg (RE), NJW-RR 1992, 10, 12; OLG Celle (RE), WuM 1996, 202, 204; anders für eine Schönheitsreparaturverpflichtung "bei Bedarf" OLG Stuttgart (RE), NJW-RR 1989, 520).

  • BayObLG, 13.06.1997 - REMiet 1/97

    Vorlagbeschluß zur Wirksamkeit einer Formularklausel über gegenseitige

    Diese Voraussetzung kann auch dann erfüllt sein, wenn sich die Rechtsfrage mit der Vereinbarkeit einer für Wohnraummietverträge typischen Formularklausel mit den Bestimmungen des AGB-Gesetzes befaßt (OLG Celle WuM 1996, 202, 203).

    Denn diese Voraussetzung ist bereits dann gegeben, wenn die vorgelegte Rechtsfrage mit der bereits entschiedenen Rechtsfrage ihrem wesentlichen Inhalt nach identisch ist (BGH WuM 1984, 4 = NJW 1984, 237 ; enger OLG Celle WuM 1996, 202, 204, das Identität der Klauseln verlangt).

  • KG, 10.01.2005 - 8 U 17/04

    Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Inhaltskontrolle für eine

    Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 30. Januar 1996 (WuM 1996, 202) ausgeführt, die den Mieter im Formularmietvertrag verpflichtende Klausel, die Schönheitsreparaturen "bei Bedarf" vorzunehmen, regele den Zeitpunkt für die durchzuführenden Arbeiten.
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