Rechtsprechung
OLG Celle, 30.07.2009 - 13 U 77/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
Indizien einer missbräuchlichen Anspruchsverfolgung - Es obliegt dem Anspruchsgegner, Indizien vorzutragen, die für eine missbräuchliche Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sprechen. Gelingt ihm dies, obliegt es ...
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 8 Abs. 4, 12, 5 UWG; 2 PAngV; 312 c, 346, 357 BGB; 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-lnfoV
Kriterien der rechtsmissbräuchlichen Abmahnung - Eine Werbung mit "Regulärer Ladenpreis” ist wettbewerbswidrig - webshoprecht.de
Wettbewerbswidrigkeit wegen Irreführung mit der Bewerbung von Produkten bei eBay mit der Angabe "regulärer Ladenpreis"
- JurPC
Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- info-it-recht.de
Die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnungen allein für sich genommen ist kein Indiz für Rechtsmissbrauch (vorliegend Rechtsmissbrauch verneint)
Kurzfassungen/Presse (8)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbung auf eBay mit "regulärem Ladenpreis" irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß von eBay-Händler bei Reklame mit "regulärem Ladenpreis"
- juracontent.de
, S. 11 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Werbung mit "regulärem Ladenpreis” wettbewerbswidrig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Indizien einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung:
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Indizien eines rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Ist die Angabe "regulärer Ladenpreis" wettbewerbswidrig und abmahnbar?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Werbung mit regulären Ladenpreis ist wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Stade, 23.04.2009 - 8 O 46/09
- OLG Celle, 30.07.2009 - 13 U 77/09
Papierfundstellen
- MIR 2009, Dok. 199