Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  StPO § 136a Abs. 1; StPO § 265 Abs. 1; StGB § 316; StVG § 24a Abs. 2
  Verwertbarkeit des Ergebnisses von freiwilligen neurologisch-physiologischen Tests als Grundlage einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr; Begriff der Täuschung im Sinne von § 136a Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwertbarkeit des Ergebnisses von freiwilligen neurologisch-physiologischen Tests als Grundlage einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr; Begriff der Täuschung im Sinne von § 136a Abs. 1 StPO

 
• rewis.io
• strafrechtsiegen.de

  Strafverfahren - Beweisverwertungsverbot Fahruntüchtigkeit Cannabiskonsum

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beweisverwertungsverbot bei freiwilliger Mitwirkung an neurologisch-physiologischen Tests im Rahmen einer Verkehrskontrolle zur Feststellung der Fahruntüchtigkeit infolge von Cannabiskonsum

• rechtsportal.de

  Verwertbarkeit des Ergebnisses von freiwilligen neurologisch-physiologischen Tests als Grundlage einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beck-blog (Auszüge)

  Rechtlicher Hinweis auf Vorsatz vergessen

• beck-blog (Auszüge)

  Tests wegen Drogenkonsum ("motorische Tests") mitgemacht: Unverwertbar?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Aufforderung zur Mitwirkung an motorischen Tests zulässig