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   OLG Celle, 31.05.2011 - 32 Ss 187/10   

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https://dejure.org/2011,17479
OLG Celle, 31.05.2011 - 32 Ss 187/10 (https://dejure.org/2011,17479)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.05.2011 - 32 Ss 187/10 (https://dejure.org/2011,17479)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 32 Ss 187/10 (https://dejure.org/2011,17479)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verjährungsbeginn bei unerlaubtem Umgang mit Abfall; Freibeweis bei Verfahrenshindernissen; Verfahrenseinstellung durch Revisionsgericht bei Verwerfungsurteil

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unerlaubter Umgang mit Abfällen: Verjährungsbeginn; Freibeweis bei Verfahrenshindernissen; Verfahrenseinstellung durch Revisionsgericht bei Verwerfungsurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 78; StGB § 326; StPO § 260
    Verfahrenseinstellung wegen eines Verfahrenshindernisses; Verjährungsbeginn bei Lagerung/Ablagerung von Abfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beginn der Verjährung hinsichtlich der Tathandlungen des Lagerns und Ablagerns i.R.d. unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen; Einstellung des Verfahrens auf eine zulässige Revision gegen ein Verwerfungsurteil durch das Revisionsgericht

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Verfolgungsverjährung: Verfahrenseinstellung durch Revisionsgericht

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 75
  • StV 2012, 156
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 25.10.2016 - 3 RVs 72/16

    Berufung; Verwerfung; Nichterscheinen; Ladung; Gerichtssprache; Rügevorbringen;

    Die erhobene Sachrüge führt bei dem angegriffenen Verwerfungsurteil zu der Überprüfung, ob Verfahrenshindernisse vorliegen; dies gilt auch im Hinblick auf solche Verfahrenshindernisse, die bereits vor Verkündung des erstinstanzlichen Urteils vorgelegen haben und das gesamte Verfahren betreffen (vgl. BGH, Beschluss vom 13.12.2000, 2 StR 56/00; juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 19.01.2012, 2 SsOWi 1545/11, juris; OLG Celle, Beschluss vom 31.05.2011, 32 Ss 187/10, juris; a.A. Meyer-Goßner, StPO, 16.A., § 329 Rn. 49).
  • OLG Celle, 28.05.2020 - 2 Ss 42/20

    Tatbegriff, Ne bis in idem, Besitz von BtM, Angriff auf Vollstreckungsbeamte, OLG

    Da das Verfahrenshindernis bereits vor Erlass des angefochtenen Urteils eingetreten war, sodass das Amtsgericht nach § 260 Abs. 3 StPO hätte verfahren müssen, war gemäß §§ 349 Abs. 4, 354 Abs. 1 StPO das Urteil aufzuheben und das Verfahren einzustellen (vgl. Senat, Beschluss vom 22.02.2007 - 32 Ss 20/07; Senat, Beschluss vom 31.05.2011 - 32 Ss 187/10; OLG Koblenz, StraFo 2005, 129).
  • OLG Köln, 04.02.2020 - 1 RVs 240/19

    Verwerfungsurteil, fehlender Eröffnungsbeschluss, Sachrüge

    Dies entspricht auch der Rechtsmeinung derjenigen Oberlandesgerichte, die sich seither mit der genannten Rechtsfrage zu befassen hatten (OLG Hamm B. v. 25.10.2016 - III-3 RVs 72/16 - zitiert nach Juris [Verjährung]; OLG Düsseldorf B. v. 08.04.2014 III-2 RVs 35/14 = BeckRS 2014, 7811 [Frage des Vorliegens einer Eröffnungsentscheidung]; OLG Hamburg NJW 2012, 631 [unwirksame Anklage]; OLG Celle NStZ-RR 2012, 75 [parallele Situation der Sprungrevision gegen ein Verwerfungsurteil gemäß § 412 StPO - Verjährung]; OLG Celle NStZ 2008, 118 [Verfahrenseinstellung gemäß § 154 Abs. 2 StPO]; s. weiter OLG Bamberg B. v. 19.01.2012 - 2 Ss OWi 1545/11= BeckRS 2012, 26002).
  • OLG Düsseldorf, 08.04.2014 - 2 RVs 35/14

    Ersetzung eines Eröffnungsbeschlusses durch Aufrechterhalten eines Haftbefehls

    Nach allgemeiner Auffassung, die der Senat teilt, ist die allein auf die Sachrüge gestützte Revision, die sich gegen ein nach § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO ergangenes Verwerfungsurteil richtet, zulässig und führt zu der Prüfung, ob die Verfahrensvoraussetzungen vorliegen oder Verfahrenshindernisse bestehen (vgl. statt vieler: BGH NJW 1967, 1476; NJW 2001, 1509; OLG Köln NJW 2001, 1223; OLG Celle NStZ-RR 2012, 75).
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