Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.10.1995 - 2 UH 1/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2714
OLG Celle, 31.10.1995 - 2 UH 1/95 (https://dejure.org/1995,2714)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.10.1995 - 2 UH 1/95 (https://dejure.org/1995,2714)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - 2 UH 1/95 (https://dejure.org/1995,2714)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung; Kappungsgrenze; Wirksamkeitszeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MHG § 2; MHG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
    Mieterhöhung; Kappungsgrenze; Berechnung der Drei-Jahres-Frist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Drei-Jahres-Zeitraums für die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Mieterhöhung ; Bedeutung des "Wirksamwerden" des Erhöhungsverlangens für den Beginn des Drei-Jahres-Zeitraumes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietrecht; maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung der Kappungsgrenze

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 331



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.04.2004 - VIII ZR 178/03

    Berechnung der Kappungsgrenze nach Wegfall der Preisbindung

    Bei der Berechnung der Kappungsgrenze nach § 558 Abs. 3 BGB ist die drei Jahre vor Wirksamwerden des Erhöhungsverlangens (§ 558 b Abs. 1 BGB) geltende Ausgangsmiete zugrundezulegen (OLG Celle NJW-RR 1996, 331 = WuM 1996, 86 zu § 2 MHG; Staudinger/Emmerich, aaO (2003) Rdnr. 49; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, aaO Rdnr. 171, jew. m.w.Nachw.), mithin die seit April 1998 geschuldete Grundmiete von 232, 48 EUR.
  • BGH, 28.04.2004 - VIII ZR 177/03

    Berechnung der Kappungsgrenze

    Bei der Berechnung der Kappungsgrenze nach § 558 Abs. 3 BGB ist die drei Jahre vor Wirksamwerden des Erhöhungsverlangens (§ 558 b Abs. 1 BGB) geltende Ausgangsmiete zugrunde zu legen (OLG Celle NJW-RR 1996, 331 = WuM 1996, 86 zu § 2 MHG; Staudinger/Emmerich, aaO (2003) Rdnr. 49; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, aaO, 8. Aufl., § 558 Rdnr. 171, jew. m.w.Nachw.), mithin die seit April 1998 geschuldete Grundmiete von 272, 31 EUR.
  • LG Itzehoe, 30.10.2009 - 9 S 20/08

    Wohnraummiete: Stillschweigend Umstellung einer Bruttokaltmiete auf eine

    Dies ist für ein Erhöhungsverlangen, welches die Kappungsgrenze nicht beachtet, einhellig anerkannt (vgl. OLG Celle [RE v. 31.10.1995], NJW-RR 1996, 331; Schmidt-Futterer/Börstinghaus, a.a.O., § 558 Rn. 198).
  • OLG Hamburg, 19.03.1996 - 4 U 205/95 RE-Miet

    Begriff des zu erhöhenden Mietzinses

    Der Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Celle vom 31. Oktober 1995 (2 UH 1/95) befaßt sich mit der Frage, ob für die Berechnung der Kappungsgrenze derjenige Mietzins maßgeblich ist, der drei Jahre vor Zugang des Erhöhungsverlangens geschuldet wurde, oder derjenige drei Jahre vor Wirksamwerden des Erhöhungsverlangens.
  • LG Berlin, 21.01.2002 - 62 S 365/01
    Die Argumentation der Klägerin unter Bezug auf eine Entscheidung des OLG Celle (Rechtsentscheid vom 31.10.1995 - 2 UH 1/95 - NJW-RR 1996, 331), dass auch die Nichtangabe der Kappungsgrenze nicht zur Unwirksamkeit der Mieterhöhungserklärung führe, greift nicht durch.
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