Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.10.2007 - 14 U 95/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage auf Abschlagszahlungen trotz Schlussrechnungsreife?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauarbeiten zur Errichtung der Schleuse Uelzen II im Elbeseitenkanal; Geltendmachung von Mehrkosten im Zuge der Erstellung der Baugrubensohle; Herstellung einer HDI-Sohle und Abweichung von den angegebenen Bodengrundverhältnissen; Geltendmachung von Abschlagsforderungen und Verfolgung einer Nachtragsposition; Bildung eines Erlöschenstatbestandes für den Anspruch auf Abschlagszahlung wegen eingetretener Schlussrechnungsreife; Verjährung der Vergütungsansprüche des Bauunternehmers aus Abschlagsrechnungen; Verjährungshemmung durch selbstständiges Beweisverfahren; Zulässigkeit einer auf einzelne Positionen einer Abschlagsrechnung gestützten Klage

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abschlagsrechnung: Klage aus einzelnen Positionen zulässig? (IBR 2008, 75)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2008, 324 (Ls.)
  • BauR 2008, 681



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07  

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in BauR 2008, 681 veröffentlicht ist, hat die Klage "dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt, soweit die Klägerin Mehrvergütungsansprüche wegen entstandener Mehrkosten für Zementverbrauch und Suspensionsrückfluss geltend macht, die darauf beruhen, dass.
  • OLG Celle, 31.01.2017 - 14 U 200/15  

    Kein Hinweis auf offenkundigen Ausschreibungsfehler: Kein Anspruch auf

    Denn anders, als die Klägerin meint, handelt es sich bei den einzelnen Rechnungspositionen (hier: 4.7.12 und 4.7.13) der korrigierten Schlussrechnung der Klägerin vom 19.10.2007 lediglich um unselbständige Rechnungsposten (vgl. zur insofern einhelligen Auffassung in Bezug auf die einzelnen Positionen einer Schlussrechnung nur BGH, Urteil vom 13.03.2003 - VII ZR 418/01; BGH, Urteil vom 22.10.1998 - VII ZR 167/97; OLG Hamm, Urteil vom 19.06.2012 - 21 U 85/11; OLG Jena, Urteil vom 17.01.2007 - 4 U 1041/05; Senat, Urteil vom 31.10.2007 - 14 U 95/07; Nicklisch/Weick/Jansen/Seibel, a. a. O., § 16 Rn. 150).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht