Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.06.2005 - I-2 U 39/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2658
OLG Düsseldorf, 02.06.2005 - I-2 U 39/03 (https://dejure.org/2005,2658)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.06.2005 - I-2 U 39/03 (https://dejure.org/2005,2658)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - I-2 U 39/03 (https://dejure.org/2005,2658)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Herausgabe des Verletzergewinns bei Patentverletzung

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Verletzerverlust

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Patentrechtlicher Schadensersatzanspruch in Form der Herausgabe des Verletzergewinns

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Schadensersatz in Form der Herausgabe eines Verletzergewinns wegen der Verletzung eines Patents; Inverkehrbringen von patentverletzenden Vorrichtungen; Anspruch auf den durch die Benutzung eines Patents erzielten Gewinn; Beruhen eines Schadensersatzanspruchs in Form der Herausgabe eines Verletzergewinns auf dem Gedanken der Geschäftsführung ohne Auftrag; Sanktionierung des schädigenden Verhaltens als Zweck der Abschöpfung eines Verletzergewinns; Hinzuziehung der Methode aus dem Geschmacksmusterrecht zur Berechnung eines Verletzergewinns im Patentrecht; Schadensersatz wegen des Erleidens von Kostenvorteilen oder Kostennachteilen durch die Benutzung eines Patents; Vorliegen von Gesamtgläubigern bei der Benutzung mehrerer Schutzrechte durch verschiedene Schutzrechtsinhaber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zwischen dem Verletzergewinn und der Patentverletzung muss Kausalität vorliegen, bei nur teilweiser Kausalität erfolgen Abschläge (vorliegend: 20% des Verletzergewinns als Schadensersatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 06.03.2018 - 4a O 65/16

    Schadensersatzbegehren für die Lieferung einer patentverletzenden Vorrichtung

    Denn letztlich dienen alle Berechnungsmethoden der Bemessung desselben Schadens (BGH, GRUR 2012, 1226, 1230 Rn. [39] - Flaschenträger; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.06.2005 - I-2 U 39/03 - Rn.113 bei Juris = InstGE 5, 251 - Lifter).
  • LG Düsseldorf, 30.06.2009 - 4a O 146/08

    Rolladen II

    Ebenso wie die im Wege der Lizenzanalogie als Schadensersatz zu leistende angemessene Lizenzgebühr lässt sich die Höhe des herauszugebenden Verletzergewinns nicht genau berechnen, sondern muss nach § 287 ZPO geschätzt werden, wobei die Grundlagen dieser Schätzung - soweit möglich - objektiv ermittelt werden müssen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 02. Juni 2005, I-2 U 39/03, InstGE 5, 251, 254 = Mitt. 2006, 535, 537 - Lifter).
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