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   OLG Düsseldorf, 02.08.2018 - I-15 U 21/18   

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https://dejure.org/2018,37293
OLG Düsseldorf, 02.08.2018 - I-15 U 21/18 (https://dejure.org/2018,37293)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.08.2018 - I-15 U 21/18 (https://dejure.org/2018,37293)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. August 2018 - I-15 U 21/18 (https://dejure.org/2018,37293)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 95
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 11.07.2019 - 15 U 24/19

    Wirklich eine Zählung von Homosexuellen gefordert?

    b) Die Verfügungsklägerin unterliegt - wie eine politische Partei (dazu Burkhardt , in: Wenzel, a.a.O. Kap. 12 Rn. 49 a.E.) - als Fraktion trotz ihrer öffentlich-rechtlichen Einbindung nicht den in der Rechtsprechung entwickelten Einschränkungen beim Ehrschutz für öffentlich-rechtliche Körperschaften und Behörden, so dass nicht etwa deswegen zusätzliche Anforderungen (wie etwa die Gefährdung der Funktionstüchtigkeit der Arbeit der Fraktion) zur Annahme einer Rechtsverletzung zu verlangen wären (zu solchen Fällen zuletzt Senat v. 18.10.2018 - 15 U 21/18, n.v.).
  • LG Hamburg, 28.05.2019 - 327 O 118/19

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs der hergestellten "eingestellten

    Soweit die Antragsgegnerin in der Werbung einen anderen Eindruck erweckt, ist dies (insofern abweichend von der Entscheidung des OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 28563) nicht Streitgegenstand.

    Auch darin unterscheidet sich der hier zugrunde liegende von dem der Entscheidung des OLG Düsseldorf, BeckRS 2018 28563 zugrunde liegenden Sachverhalt.

    Andererseits ist diese Intention allein anhand objektiver Kriterien zu bestimmen, namentlich der konkreten Art und Weise, wie das Arzneimittel auf der jeweiligen Vertriebsstufe in den Verkehr gebracht wird (OLG Düsseldorf, BeckRS 2018, 28563 Rn 29).

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