Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.10.2012 - I-20 U 193/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36381
OLG Düsseldorf, 02.10.2012 - I-20 U 193/11 (https://dejure.org/2012,36381)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.10.2012 - I-20 U 193/11 (https://dejure.org/2012,36381)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Januar 2012 - I-20 U 193/11 (https://dejure.org/2012,36381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 102 Abs. 1; GMV Art. 9 Abs. 1 lit. a
    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 156



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 14.04.2015 - 5 U 17/13

    Darlegungs- und Beweislast im Streit um das Inverkehrbringen von gefälschten

    Ob die Ware nachdem Vortrag der Klägerin eine Fälschung ist, kann dabei dahingestellt bleiben (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 323 juris Rn. 4, 18 sowie hierzu BGH, Beschluss vom 7.8.2012, I ZR 99/11 juris Rn. 4; vergleiche auch BGH, GRUR 2012, 626 TZ 20 bis 22 - Converse I sowie nachfolgend OLG Stuttgart, Urteil vom 29.11.2012, 2 U 89/12, juris Rn. 15 sowie hierzu BGH, Beschluss zur Nichtannahme der Revision vom 24.9.2013, I ZR 229/12; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 156 juris Rn. 17).

    Wenn die Beklagte wovon vorliegend auszugehen ist - die markenrechtlich geschützten Schuhe von einem Händler außerhalb des offiziellen Vertriebsweges bezogen hat, durfte sie sich nicht mit bloßen Erklärungen dieser Händler zu einer Originalware und einer Erschöpfung begnügen, sondern sie hätte sich den weiteren Vertriebsweg der gekauften Ware aufzeigen lassen müssen (vergleiche BGH, GRUR 1997, 899 juris Rn. 39; GRUR 2006, 421 juris Rn, 46 - Markenparfümverkäufe; OLG Hamburg, Urteil vom 11.8.2011, 3 U 154/10, Umdruck Seite 34, Anlage K 17; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 156 juris Rn. 28).

  • LG Düsseldorf, 07.06.2013 - 34 O 112/10

    Unterlassungsanspruch des Markeninhabers von Parfüms bei Verkauf und Angebot

    Eine fehlende Zustimmung des Markeninhabers im Sinne von Art. 13 Abs. 1 GMV liegt insbesondere auch dann vor, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Produkt - wie hier - um einen Import aus einem Drittstaat handelt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.10.2012, I - 20 U 193/11, Rdn. 20).

    Die Voraussetzungen der Schutzschranke der Erschöpfung nach Art. 13 Abs. 1 GMV sind nach den allgemeinen Beweislastregeln von demjenigen darzulegen und zu beweisen, der wegen der Markenverletzung in Anspruch genommen wird (BGH, Urteil vom 15.03.2012, I ZR 52/10 - Converse I, zitiert nach juris Rdn. 30; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.10.2012, I - 20 U 193/11, Rdn. 24).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht