Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.11.2004 - I-3 Wx 234/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4059
OLG Düsseldorf, 02.11.2004 - I-3 Wx 234/04 (https://dejure.org/2004,4059)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.11.2004 - I-3 Wx 234/04 (https://dejure.org/2004,4059)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. November 2004 - I-3 Wx 234/04 (https://dejure.org/2004,4059)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohnungseigentumsrecht: Zur Frage der wirksamen Genehmigung einer baulichen Veränderung am Gemeinschaftseigentum durch Beschluss der Wohnungseigentümer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gestattung einer baulichen Änderung am Gemeinschaftseigetum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustimmungsbedürftigkeit von baulichen Veränderungen durch die Eigentümerversammlung; Duldungspflicht bezüglich einer baulichen Veränderung; Erstmalige und einwandfreie Herstellung eines im Aufteilungsplan vorgesehenen Zustands; Nichtigkeit eines Eigentümerbeschlusses aus Gründen fehlender Bestimmtheit beziehungsweise Bestimmbarkeit der Baumaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 791
  • ZMR 2005, 143
  • BauR 2005, 157 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Berlin, 05.05.2013 - 55 S 52/12

    Inhaltlich unbestimmte WEG-Beschlüsse sind nichtig!

    Enthält der Beschluss eine bauliche Veränderung oder vergleichbare Maßnahme, Ist er nichtig, wenn die bauliche Veränderung nicht hinreichend beschrieben wird (OLG Düsseldorf ZMR 2005, 143).
  • OLG München, 30.11.2005 - 34 Wx 56/05

    Überdachung einer Terrasse mittels Ziegel-Holzkonstruktion als bauliche

    Während für die Einberufung der Eigentümerversammlung eine schlagwortartige Bezeichnung des Beschlussgegenstandes im Allgemeinen ausreichend ist (§ 23 Abs. 2; BayObLG WuM 1992, 84/85), muss der gefasste Beschluss selbst die zur rechtlichen Beachtlichkeit erforderliche Bestimmtheit aufweisen (BayObLG ZWE 2001, 599/601; ZWE 2002, 523/524; OLG Düsseldorf NZM 2005, 791; AG Hamburg ZMR 2005, 821).

    Den Beschluss der Wohnungseigentümer auf einen schon ausgeführten Bauzustand zu beziehen (vgl. BayObLG ZMR 2002, 61; OLG Düsseldorf NZM 2005, 791), verbietet sich also.

  • OLG München, 03.04.2007 - 34 Wx 25/07

    Eigentümerregelungen für konkreten Gebrauch des in der Teilungserklärung

    Jedenfalls derartige Beschlüsse hat das Rechtsbeschwerdegericht selbst "aus sich heraus" - objektiv und normativ - auszulegen (BGHZ 139, 288/292 f.; OLG Hamburg ZMR 2001, 725; OLG Düsseldorf ZMR 2005, 143).
  • AG Friedberg (Hessen), 27.11.2013 - 2 C 1676/12
    Die Wohnungseigentümerversammlung kann jedoch auch eine bauliche Veränderung im Sinne von § 22 Abs. 1 WEG nachträglich genehmigen (OLG Köln,  Beschl. vom 12.1. 2001 - 16 Wx 156/00, NZM  2001, 293; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 2.11.2004 - 3 Wx 234/04 - NZM 2005, 791).
  • LG Itzehoe, 14.01.2014 - 11 S 94/12

    Als vereinbart gelten nur die Nutzungsbestimmungen in der Teilungserklärung

    Bei diesem Bauzustand handelt es sich um einen Umstand außerhalb des protokollierten Beschlusses, der nach den örtlichen Verhältnissen für jedermann ohne weiteres erkennbar war und deshalb bei der Auslegung des Eigentümerbeschlusses herangezogen werden kann (vgl. OLG Düsseldorf ZMR 2005, 143 - 145).
  • AG Halle/Saale, 30.01.2018 - 120 C 1501/17

    Zu den Bestimmtheitsanforderungen an einen Beschlus zu baulichen Änderungen

    Als nichtig sind dagegen - nur - Beschlüsse anzusehen, die - anders als vorliegend - eine durchführbare Regelung nicht mehr erkennen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02. November 2004 - I-3 Wx 234/04 -, Rn. 37, juris).
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