Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon; Anforderungen an die richterliche Sachaufklärung hinsichtlich der Verkehrsauffassung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 20.11.2014 - 14c O 186/13
• OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - I-15 U 30/15

Wird zitiert von ... (6)

• OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der …

  Weil es allein auf das Verständnis des Durchschnittsverbrauchers ankommt, kann das Gericht eine bestimmte Verkehrsauffassung bejahen, obwohl eine abweichende Verkehrsauffassung unter Beweis gestellt ist (BGH, GRUR 1993, 677 - Bedingte Unterwerfung; BGH, GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; Senat, Urteil vom 03.03.2016 - 15 U 30/15).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2016 - 15 U 47/15

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine elektrofotographische …

  Gehören die entscheidenden Richter zu den angesprochenen Verkehrskreisen oder verfügen sie aufgrund ihrer besonderen Erfahrung über die erforderliche Sachkunde und besitzen sie deshalb selbst das notwendige Erfahrungswissen, so bedarf es indes im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens, um das Verständnis des Verkehrs zu ermitteln (BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2012, 215 - Zertifizierter Testamentsvollstrecker; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser; BGH GRUR 2016, 83 - Amplidect / ampliteq; Senat, Urteil vom 03.03.2016 - 15 U 30/15 m. w. N.).
• OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17

  Nachahmung eines Unternehmenskonzepts & Gastronomiekonzepts

  Daher genügt es nicht, nur einzelne Gestaltungsmerkmale zu vergleichen, um den Grad der Ähnlichkeit zu bestimmen (OLG Köln GRUR-RR 2015, 441; Senat, Urteil vom 03.03.2016, I-15 U 30/15, BeckRS 2016, 11379).

 
• OLG Düsseldorf, 29.04.2016 - 15 U 49/15

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine elektrofotographische …

  Gehören die entscheidenden Richter zu den angesprochenen Verkehrskreisen oder verfügen sie aufgrund ihrer besonderen Erfahrung über die erforderliche Sachkunde und besitzen sie deshalb selbst das notwendige Erfahrungswissen, so bedarf es indes im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens, um das Verständnis des Verkehrs zu ermitteln (BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2012, 215 - Zertifizierter Testamentsvollstrecker; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser; BGH GRUR 2016, 83 - Amplidect / ampliteq; Senat, Urteil vom 03.03.2016 - 15 U 30/15 m. w. N.).
• OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 68/15

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine elektrophotographische …

  Gehören die entscheidenden Richter zu den angesprochenen Verkehrskreisen oder verfügen sie aufgrund ihrer besonderen Erfahrung über die erforderliche Sachkunde und besitzen sie deshalb selbst das notwendige Erfahrungswissen, so bedarf es indes im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens, um das Verständnis des Verkehrs zu ermitteln (BGH GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft; BGH GRUR 2012, 215 - Zertifizierter Testamentsvollstrecker; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser; BGH GRUR 2016, 83 - Amplidect / ampliteq; Senat, Urteil vom 03.03.2016 - 15 U 30/15 m. w. N.).
• LG München I, 16.01.2018 - 33 O 19778/16

  Schadensersatz, Kostenerstattung, Neuheit, Marke, Verwechslungsgefahr, …

  Die Tasche "Le Pliage" der Klägerin besitzt hochgradige wettbewerbliche Eigenart (so im Ergebnis auch OLG Hamm, Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7 und OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14).

  Die wettbewerbliche Eigenart der klägerischen "Le Pliage" - Tasche ist auch nicht infolge einer vom Beklagten behaupteten häufigen Nachahmung geschwächt oder gar verloren gegangen (so im Ergebnis auch OLG Hamm, Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7 und OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14).

  In diesem Punkt weicht die erkennende Kammer daher von der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7) und des OLG Düsseldorf (Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14) ab.