Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - I-24 U 183/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- unalex.eu
Art. 18 LugÜ1988
Rüge der Zuständigkeit - Bestimmung von Form und Zeitpunkt für die Zuständigkleitsrüge nach der lex fori
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Wann ist die Rüge internationaler Zuständigkeit rechtzeitig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begründung der internationalen Zuständigkeit durch rügelose Einlassung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 25.10.2010 - 13 O 271/09
- OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - I-24 U 183/10
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 29.03.2012 - 86 O 78/11
Zahlungsansprüche für Verbindungsleistungen zwischen …
Wollte man nicht auf die Lokation abstellen, wäre vielmehr gänzlich unklar, was die Parteien dann unter dem Begriff "geographische Rufnummer" hätten verstanden wissen wollen (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 27.07.2011, 24 U 183/10).Darüber hinaus würde sich die offensichtliche Fehlerhaftigkeit bereits daraus ergeben, wenn ein Betriebssitz nicht unter den von den Kunden genannten Geschäftsadressen vorliegt (vgl. OLG Köln, Beschluss v. 27.07.2011, 24 U 183/10, Seite 5).