Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.07.2008 - I-24 W 49/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,14947
OLG Düsseldorf, 03.07.2008 - I-24 W 49/08 (https://dejure.org/2008,14947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.07.2008 - I-24 W 49/08 (https://dejure.org/2008,14947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juli 2008 - I-24 W 49/08 (https://dejure.org/2008,14947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,14947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hauptsachenerledigungserklärung; Besitzschutzansprüche des Mieters unabhängig vom mietrechtlichen Recht zum Besitz; verbotene Eigenmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78 Abs. 5; ZPO § 91a
    Übereinstimmende Erledigungserklärungen bleiben bei der Fortsetzung des Rechtsstreits vor dem Landgericht wirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Wirksamkeit von vor dem Amtsgericht als übereinstimmende Erledigungserklärungen auszulegende Parteierklärungen bei Fortsetzung des Rechtsstreit vor dem Landgericht als Anwaltsprozess im Zusammenhang mit einer Mietstreitigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 16.08.2010 - 24 W 9/10

    Verfahrensrecht - Gebühren: Zusammenrechnung mehrerer Ansprüche

    Damit hat auch sie inzidenter und in für die Prozesserklärung nach § 91a Abs. 1 ZPO ausreichender Weise zum Ausdruck gebracht, dass über diese Teilschuld nicht mehr gestritten werden soll (vgl. BGH NJW 2004, 506; Senat OLGR Düsseldorf 2009, 91 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht