Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.03.1987 - 1 Ws 140/87   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anklageerhebung; Verfolgung Unschuldiger; Unschuld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 2453
  • MDR 1987, 867



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Düsseldorf, 30.12.1999 - 1 Ws 624/99

    Behebung von Formfehlern nach Ablauf der Monatsfrist

    Deren Verlängerung, die der Anzeigeerstatter mit Eingabe vom 2. Juli 1998 beantragt hat, ist aus Rechtsgründen nicht möglich, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt (vgl. Senatsbeschluß vom 4. März 1987, abgedruckt in NJW 1987, 2453).
  • OLG Nürnberg, 11.11.1997 - Ws 1078/97

    Klageerzwingungsverfahren - Formalien

    Die Frist kann auch nicht verlängert werden (Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., Rn. 25; OLG Düsseldorf NJW 87, 2453).
  • OLG Hamburg, 30.10.2006 - 3 Ws 134/06

    Klagerzwingung, Antragsfrist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Maßgebend für die Nachholung dieser Handlung ist aber nicht die Wochenfrist des § 45 Abs. 1 S. 1 i. V. m. Abs. 2 S. 2 StPO, sondern die Frist des § 172 Abs. 2 S. 1 StPO (anders LR-Graalmann-Scheerer, § 172 Rn. 173; Wohlers in: SK-StPO, § 172 Rn. 70; Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 172 Rn. 25; vgl. auch OLG Celle MDR 1977, 160; OLG Düsseldorf NJW 1987, 2453).
  • OLG Stuttgart, 09.02.2001 - 1 Ws 2/01

    Beiordnung eines Notanwalts im Klageerzwingungsverfahren

    Die einmonatige Frist für den Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 Abs. 2 Satz 1 StPO ist eine gesetzliche Frist, zu deren Verlängerung der Senat als Spruchkörper eines Gerichts nicht befugt ist (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1987, 2453; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Auflage, § 172 Rdnr. 25).
  • OLG Düsseldorf, 22.05.1992 - 1 Ws 184/92
    Hält er es hingegen für möglich, daß der Beschuld. unschuldig ist, und entschließt er sich dennoch zur Einleitung von Ermittlungen zur Klärung der Schuld oder Unschuld des Beschuldigten, braucht er mangels Mißbrauches staatlicher Machtmittel keine Bestrafung nach § 344 StGB zu befürchten (Senatsbeschluß in NJW 1987, 2453).
  • OLG Hamm, 07.09.2004 - 1 Ws 255/04

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Verlängerung der Frist; Begründung des

    Es handelt sich dabei um eine gesetzliche Frist, bei der eine Verlängerung nicht möglich ist (zu vgl. OLG Düsseldorf, NJW 1987, 2453; Meyer-Goßner, a.a.O., § 172 StPO Rdnr. 25 und vor § 42 StPO Rdnr. 5).
  • OLG Düsseldorf, 30.12.1999 - 1 Ws 625/99

    Anforderungen an die Form eines Klageerzwingungsantrags

    Deren Verlängerung, die der Anzeigeerstatter mit Eingabe vom 2. Juli 1998 beantragt hat, ist aus Rechtsgründen nicht möglich, da es sich um eine gesetzliche Frist handelt (vgl. Senatsbeschluß vom 4. März 1987, abgedruckt in NJW 1987, 2453).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht