Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.05.2006 - I-2 U 60/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5703
OLG Düsseldorf, 04.05.2006 - I-2 U 60/05 (https://dejure.org/2006,5703)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.05.2006 - I-2 U 60/05 (https://dejure.org/2006,5703)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Mai 2006 - I-2 U 60/05 (https://dejure.org/2006,5703)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Herausgabe des Verletzergewinns

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergang von der Berechnung des Schadensersatzanspruchs nach der Methode der Lizenzanalogie auf die nach Herausgabe des Verletzergewinns - Einschränkung des Umfangs der Rechtskraft eines die Leistungsklage abweisenden Urteils

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 383
  • GRUR-RR 2008, 72 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - U (Kart) 16/10

    Umfang der Rechtskraft eines Urteils auf Zahlung eines Geldbetrages nebst Zinsen;

    Ein eventuell weitergehender (Teil-)Anspruch sowie die Möglichkeit einer späteren Nachforderung sind in jenem Verfahren in prozessualer Hinsicht grundsätzlich unerheblich (vgl. zu allem: BGH Urteil vom 28.06.1985, V ZR 43/84, NJW 1985, 2825 - 2827, zitiert nach juris Tz. 30 - 32, Urteil vom 15.06.1994, XII ZR 128/93, NJW 1994, 3165 - 3167, zitiert nach juris Tz. 5 und 11; Urteil vom 15.07.1997, VI ZR 142/95, NJW 1997, 3019 - 3021, zitiert nach juris Tz. 12 - 14; Urteil vom 09.04.1997, IV ZR 113/96, BGHZ 135, 178 - 183, zitiert nach juris Tz. 12; Urteil vom 25.09.2007, X ZR 60/06 - Zerkleinerungsvorrichtung -, BGHZ 173, 374 - 384, zitiert nach juris Tz. 15 f.; OLG Koblenz, Beschluss vom 23.04.2009, 11 WF 330/09, OLGR Koblenz 2009, 560 - 561, zitiert nach juris Tz. 9; OLG Düsseldorf, Urteil vom 04.05.2006, 2 U 60/05, GRUR-RR 2006, 383 - 385, zitiert nach juris Tz. 36, 39).
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