Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.10.2012 - I-2 U 39/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,44997
OLG Düsseldorf, 04.10.2012 - I-2 U 39/11 (https://dejure.org/2012,44997)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.10.2012 - I-2 U 39/11 (https://dejure.org/2012,44997)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Januar 2012 - I-2 U 39/11 (https://dejure.org/2012,44997)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,44997) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Verletzung eines europäischen Patents betreffend eine Fahrradkurbeleinheit und Montagewerkzeug bei Übereinstimmung der angegriffenen Ausführungsformen mit der technischen Lehre des Klagepatents

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Fahrradkurbel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Fahrradkurbelbaugruppe, da die angegriffenen Ausführungsformen wortsinngemäß mit der im Klagepatent unter Schutz gestellten technischen Lehre übereinstimmen.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht