Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.03.2004 - I-17 U 164/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,8243
OLG Düsseldorf, 05.03.2004 - I-17 U 164/03 (https://dejure.org/2004,8243)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.03.2004 - I-17 U 164/03 (https://dejure.org/2004,8243)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. März 2004 - I-17 U 164/03 (https://dejure.org/2004,8243)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage einer aus zwei Gesellschaftern bestehenden GmbH gegen ihren [Gesellschafter-]Geschäftsführer auf Herabsetzung der Geschäftsführervergütung wegen negativer Geschäftsentwicklung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zustimmung zur Herabsetzung der Geschäftsführervergütung; Bestehen von aktiven Förderpflichten und Loyalitätspflichten aus der Rechtsbeziehung, die sich auf den Geschäftsführeranstellungsvertrag gründet; Umfang der gesellschaftsrechtlichen Treuepflichten; Verpflichtung, im Falle einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Gesellschaft einer Herabsetzung der Bezüge zuzustimmen; Heranziehung des § 87 Abs. 2 AktG (Aktiengesetz) zur Konkretisierung der Pflicht; Frage des Umfangs der gebotenen Herabsetzung der Geschäftsführervergütung; Vorliegen der formellen Voraussetzungen für die Geltendmachung des Anspruchs auf Zustimmung zur Herabsetzung der Geschäftsführervergütung; Vorliegen eines Gesellschafterversammlungsbeschlusses; Herabsetzung der Geschäftsführervergütung wegen einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft für die Zukunft; Anspruch auf Rückzahlung zu viel gezahlter Geschäftsführervergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - 16 U 19/10

    Behandlung von Geschäften der Gesellschaft mit den Gesellschaftern im Falle

    In einer Situation, in der die Fortführung der Gesellschaft in Frage steht, d.h. wenn der Gesellschaft durch die Vergütungszahlungen Mittel entzogen werden, die sie zum Überleben braucht, kann ein Anspruch der Gesellschaft gegen den Geschäftsführer auf Zustimmung zu einer Herabsetzung der Vergütung bestehen (BGH, Urteil v. 15.06.1992, II ZR 88/91, NJW 1992, 2894, 2896; OLG Düsseldorf, Urteil v. 05.03.2004, 17 U 164/03, abgedruckt unter BeckRS 2005, 04142; Zöller/Noack in: Baumbach/Hueck, GmbHG, § 35 Rdnr. 187 m.w.Nw.).
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