Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.04.2006 - VI-3 Kart 143/06 (V)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7673
OLG Düsseldorf, 05.04.2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) (https://dejure.org/2006,7673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.04.2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) (https://dejure.org/2006,7673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. April 2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) (https://dejure.org/2006,7673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Enge Auslegung der Ausnahmetatbestände des § 110 Abs. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG); Absicht des Gesetzgebers zur Ausnahme bestimmter Objektnetze von der Regulierung; Voraussetzung für die Privilegierung als Dienstleistungsnetz; Voraussetzungen- für ein ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zur Objektnetzeigenschaft nach § 10 Abs. 1 EnWG.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    - Auslegung der Ausnahmetatbestände des § 110 Abs. 1 EnWG - Privilegiertes Netz im Sinne des § 110 Abs. 1 Nr. 2 EnWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Objektnetzeigenschaft nach § 110 Abs. 1 EnWG

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Naumburg, 25.10.2007 - 1 W 12/07

    Industrie- und Gewerbepark Altmark

    Die Kundenanlage ist nach allgemeinem Begriffsverständnis die Gesamtheit der netztechnischen Anlagen ab der Liefer-, Leistungs- und Eigentumsgrenze in Abgrenzung zum vorgelagerten Netz und beginnt in der Regel mit der Hausanschlusssicherung/Zähleranlage (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.04.2006, 3 Kart 143/06 (V), RdE 2006, 196-199 u. H. a. Schröder-Czaja/ Jacobshagen, IR 2006, 50).

    Denn nicht jeder Netzbetrieb außerhalb der allgemeinen Versorgung ist schon deshalb ein Objektnetz (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.04.2006, a.a.O.).

  • OLG München, 03.08.2006 - U (K) 5768/05

    Zum Anspruch auf Gewährung eines Anschlusses auf Mittelspannungsebene

    Abgesehen davon, dass eine diesbezügliche Entscheidung der Regulierungsbehörde nach § 110 Abs. 4 EnWG nicht vorliegt, sind die Voraussetzungen eines derartigen Objektnetzes im Streitfall deswegen nicht erfüllt, weil ein gemeinsamer, der Energieversorgung übergeordneter Geschäftszweck, der über reine Vermietungsverhältnisse hinausgeht (vgl. dazu OLG Düsseldorf ZNER 2006, 152, 153; Büdenbender/Rosin aaO S. 111; Schroeder-Czaja/Jacobshagen, IR 2006, 78, 81 f.), nicht dargetan ist.
  • OLG Düsseldorf, 28.11.2007 - 3 Kart 200/07

    Zur Anschlusspflicht eines Feriengrundstücks auf Insel an dort vorhandene

    Wie der Senat in dem Beschluss vom 05.04.2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) - zum Ausdruck gebracht hat, reicht es nicht aus, dass Netzbetreiber und Letztverbraucher durch den gemeinsamen Geschäftszweck der Energiebelieferung verbunden sind.
  • OLG Düsseldorf, 27.05.2009 - 3 Kart 29/08

    Begriff des Objektnetzes i.S. von § 110 EnWG

    Dabei reicht es nach der Rechtsprechung des Senats nicht aus, dass das Energieversorgungsnetz nicht der allgemeinen Versorgung i.S.d. § 3 Nr. 17 EnWG dient (Beschluss vom 5. April 2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) - , CuR 2008, 69).
  • OLG Düsseldorf, 20.08.2007 - 3 Kart 200/07

    Einstweilige Anordnung gegen Entscheidung der Bundesnetzagentur in

    Wie der Senat in dem Beschluss vom 05.04.2006 - VI-3 Kart 143/06 (V) - zum Ausdruck gebracht hat, reicht es nicht aus, dass Netzbetreiber und Letztverbraucher durch den gemeinsamen Geschäftszweck der Energiebelieferung verbunden sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht