Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.05.2008 - VII-Verg 5/08   

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https://dejure.org/2008,509
OLG Düsseldorf, 05.05.2008 - VII-Verg 5/08 (https://dejure.org/2008,509)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.05.2008 - VII-Verg 5/08 (https://dejure.org/2008,509)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Mai 2008 - VII-Verg 5/08 (https://dejure.org/2008,509)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Anwendbarkeit von Unterkriterien und Gewichtungsregeln bei der Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots im Vergabeverfahren; Rechtliche Behandlung von Tariftreueforderungen im Falle des Nichtbestehens eines Gesetzes i. S. d. § 97 Abs. 4 S. 2 Gesetz ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträglich aufgestellte Unterkriterien und Gewichtungsregeln zur Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots; Rechtliche Behandlung von Tariftreueforderungen; Zur Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Bekanntgabe der Unterkriterien: Rückversetzung des Verfahrens auch ohne Rüge! (IBR 2008, 681)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.05.2008, Az.: Verg 5/08 (Tariftreue; Mitteilung von Unterkriterien und Gewichtungsregeln; Abgrenzung Eignungs-/Zuschlagskriterien...)" von RA Dr. Rainer Noch, original erschienen in: VergabeR 2008, 961 - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2009, 269
  • BauR 2009, 295
  • VergabeR 2008, 956
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • OLG Düsseldorf, 17.02.2010 - Verg 42/09

    Zulässigkeit einer Technologiewahl in der Ausschreibung von Leistungen

    Dies bedeutet, dass prinzipiell nur Faktoren berücksichtigt werden dürfen, die mit dem Gegenstand des Auftrags zusammenhängen, d.h. die sich auf die Leistung beziehen, die den Gegenstand des Auftrags bildet (Vgl. EuGH, Urt. v. 24.1.2008 - C-532/06, Lianakis, Rn. 26 - 30 m.w.N., ständige Rechtsprechung des EuGH; BGH 15.4.2008 - X ZR 129/06; Senat, Beschl. v. 28.4.2008 - VII-Verg 1/08, VergabeR 2008, 948; Beschl. v. 5.5.2008 - VII-Verg 5/08, VergabeR 2008, 956).
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2013 - Verg 8/13

    Anforderungen an die Bekanntgabe der Vergabekriterien

    Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil v. 24.01.2008, C-532/06) wie auch der ständigen Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 19.07.2006, VII-Verg 27/06, juris Rn. 55 ff.; Beschl. v. 09.04.2008, VII-Verg 2/08; Beschl. v. 05.05.2008, VII-Verg 5/08; Beschl. v. 21.05.2008, VII-Verg 19/08; Beschl. v. 20.11.2008, VII-Verg 37/08; Beschl. v. 22.12.2010, VII-Verg 40/10; Beschl. v. 11.05.2011, VII-Verg 64/10) und anderer Oberlandesgerichte (Thüringer OLG, Beschl. v. 26.03.2007, 9 Verg 2/07; OLG München, Beschl. v. 26.06.2007, Verg 6/07; KG, Beschl. v. 13.08.2008, 2 Verg 18/07, juris Rn. 90 ff.; OLG München, Beschl. v. 09.02.2009, Verg 27/08; Beschl. v. 21.05.2010, Verg 2/10; OLG Brandenburg, Beschl. v. 13.09.2011, Verg W 10/11; in einem obiter dictum teilweise abweichend OLG München, Beschl. v. 17.01.2008, Verg 15/07) darf sich der öffentliche Auftraggeber nicht darauf beschränken, die Zuschlagskriterien als solche zu benennen, sondern hat dem Bieter auch die hierzu aufgestellten Unterkriterien ("alle Zuschlagskriterien") mitzuteilen, um so die Transparenz des Verfahrens und die Chancengleichheit der Bieter zu gewährleisten.
  • OLG München, 29.07.2010 - Verg 9/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion einer Rüge der Vermischung von Eignungs-

    Ebenso hat nun das OLG Düsseldorf entschieden (Beschluss vom 10.9.2009 - Verg 12/09); es ist damit von seiner früheren Rechtsprechung abgerückt, wonach auch auftragsbezogene Eignungsmerkmale bei der Zuschlagswertung zuzulassen seien, wenn diese im Angebot selbst dokumentiert sind (Beschlüsse vom 21.5.2008 - Verg 19/08 und vom 5.5.2008 - Verg 5/08).
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