Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.09.2011 - I-24 U 4/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3947
OLG Düsseldorf, 05.09.2011 - I-24 U 4/11 (https://dejure.org/2011,3947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.09.2011 - I-24 U 4/11 (https://dejure.org/2011,3947)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. September 2011 - I-24 U 4/11 (https://dejure.org/2011,3947)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Zugang zu vermieteter "Enklave": Kein Mietzins!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Zahlung des Mietzinses bei Anmietung einer Enklave ohne rechtlich und tatsächlich gesicherten Zugang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter muss nur für frei zugängliche Mieträume Miete zahlen - Ohne Zugangsmöglichkeit zum Mietobjekt besteht keine Mietzahlungspflicht / Vermieter muss den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache gewährleisten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Mietzahlung ohne Überlassung der Mietsache! (IMR 2012, 1050)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 140



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 21.11.2016 - 8 U 121/15

    Formularvertrag über Gewerberaummiete in einem Einkaufszentrum:

    Die Eröffnung bzw. Teileröffnung des Einkaufszentrums und die nur dadurch gegebene Möglichkeit der Zugänglichkeit des Mietobjekts für den Kundenverkehr ist Voraussetzung für eine vertragsgemäße Nutzung (vgl. (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 05.09.2011 - I- 24 U 4/11, MDR 2012, 140, Tz. 5 für fehlende Zugangsmöglichkeit zu Mietobjekt; vgl. Senatsurteil vom 12.11.2007 - 8 U 194/06, "GE 2008, 52, Tz. 6 für Zugangsversperrung eines Ladenlokals infolge Baumaßnahmen).
  • OLG Düsseldorf, 12.01.2016 - 24 U 62/15

    Ansprüche des Mieters einer Gewerbeimmobilie vor Übergabe sämtlicher Schlüssel;

    Dies würde nämlich voraussetzen, dass den Beklagten als Mieter sämtliche Schlüssel überlassen worden wären (vgl. Senat, Beschluss vom 5. September 2011 - I-24 U 4/11 -, Rz. 9ff., jetzt und im Folgenden zitiert nach Juris; MünchKomm/Häublein, BGB, 3. Auflage 2012, § 535 Rz. 67; Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 12. Auflage, § 535 Rn. 15; Staudinger/Emmerich, BGB, Neubearbeitung 2014, § 535 Rn. 15).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - 24 U 83/11

    Kündigung eines Gewerberaummietverhältnisses aus wichtigem Grund wegen

    Lediglich die unterlassene oder fehlerhafte Erfassung von Tatsachen durch die Verletzung materiellen Rechts (z.B. die Verkennung der Beweislast), die fehlerhafte Tatsachenfeststellung aufgrund von Verfahrensfehlern (z.B. Verletzung der Hinweispflicht) oder die sonstige Fehlerhaftigkeit des Beweisergebnisses (beispielsweise eine nicht erschöpfende Beweisaufnahme oder Widersprüche zwischen einer protokollierten Aussage und den Urteilsgründen) können die Notwendigkeit erneuter Feststellungen gebieten (vgl. Senat AGS 2006, 480 f. = JurBüro 2006, 594 = OLG Düsseldorf 2007, 20 f.; RuS 2009, 521; MDR 2010, 616; Urt. v. 05.09.2011 - I-24 U 4/11, MDR 2012, 140 und juris).
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