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   OLG Düsseldorf, 05.10.2009 - I-24 U 17/09   

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https://dejure.org/2009,16178
OLG Düsseldorf, 05.10.2009 - I-24 U 17/09 (https://dejure.org/2009,16178)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2009 - I-24 U 17/09 (https://dejure.org/2009,16178)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Januar 2009 - I-24 U 17/09 (https://dejure.org/2009,16178)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wegnahmerecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen des Wegnahmerechts des Mieters; Ansprüche des Vermieters bei unterbliebener Herstellung des geschuldeten Zustandes nach Vertragsende

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einbauten: Wegnahmerecht des Mieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Wuppertal - 7 O 109/07
  • OLG Düsseldorf, 05.10.2009 - I-24 U 17/09

Papierfundstellen

  • ZMR 2010, 959
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 04.08.2011 - 24 U 48/11

    Umfang des Aneignungsrechts des Mieters hinsichtlich eingebauter Gegenstände

    Denn das Wegnahmerecht ist ein Aneignungsrecht und nicht auf Einrichtungen beschränkt, sondern erfasst auch Veränderungen in der baulichen Substanz (vgl. BGH, NJW 1981, 2564, 2565; Senat, ZMR 2010, 959).

    Denn die Beklagte schuldete lediglich den Rückbau der von ihr eingebrachten elektrischen Vorrichtungen; nicht hingegen war sie, wie es mit dem Schreiben verlangt wird, verpflichtet, die Elektrik in dem Mietobjekt "in Ordnung" zu bringen (vgl. auch Senat, ZMR 2010, 959).

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