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   OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - I-20 W 45/14   

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https://dejure.org/2014,51364
OLG Düsseldorf, 06.05.2014 - I-20 W 45/14 (https://dejure.org/2014,51364)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.05.2014 - I-20 W 45/14 (https://dejure.org/2014,51364)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Mai 2014 - I-20 W 45/14 (https://dejure.org/2014,51364)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verletzung einer Marke durch dekorative Verwendung des Zeichens

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 26.02.2015 - 37 O 101/14

    Darstellung der "Winkelbänder" auf den von ihnen vertriebenen Produkten als

    a) Dafür, dass der Verkehr in den Winkelbändern auf der Trinkflasche (Verfügungsantrag zu 1.c)) keinen Herkunftshinweis sieht, spricht, dass die Zeichenwiedergabe in dem Gesamtdekor der Flasche untergeht, so dass der Verkehr den Markencharakter nicht mehr erkennt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.05.2014 - I-20 W 45/14, Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 14 Rdnr. 348).
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