Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 10/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30366
OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 10/15 (https://dejure.org/2015,30366)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.08.2015 - I-2 U 10/15 (https://dejure.org/2015,30366)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. August 2015 - I-2 U 10/15 (https://dejure.org/2015,30366)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HCVO Art. 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von Gerstengras

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 06.01.2016 - 34 O 83/12

    Unterlassung der Werbung von Nahrungsergänzungsmitteln mit gesundheitsbezogenen

    Diese Angaben mögen, so die Beklagte zu 1), aus dem Zusammenhang herausgerissen lediglich als Beschaffenheitsangabe eines Lebensmittels und nicht Beschreibung einer besonderen Eigenschaft eines Lebensmittels (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 10/15, Rdn. 87) verstanden werden.

    Wird, wie es der Kläger im vorliegenden Fall durch seine Bezugnahme im Klagantrag auf die konkrete Werbesendung getan hat, eine aus mehreren Einzel- bzw. Teilaussagen bestehende Gesamtaussage angegriffen, ist von dem Gesamteindruck des Werbemittels auszugehen; einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 10/15, Rdn. 92).

    Somit ist sowohl gemäß Art. 7 Abs. 1 LMIV, der § 11 LFGB entspricht, als auch gemäß Art. 5 Abs. 1 lit a HCVO für die Zulässigkeit gesundheitsbezogener Angaben der Nachweis der ernährungsphysiologischen Wirksamkeit anhand allgemein anerkannter wissenschaftlicher Nachweise zu führen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 10/15, Rdn. 120).

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