Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,30365
OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,30365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei unzutreffender Wirkungsaussage ist die Werbung für ein Produkt irreführend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 40
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

    Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

    Die von der Beklagen zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15 - Hängewangen) überzeugt nicht.

    Insbesondere sieht sich der Senat nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15) zur Zulassung der Revision veranlasst.

  • OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und

    Soweit die Beklagte auf die gegenteilige Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15 -, GRUR-RR 2016, 40 Rn. 81, verweise, wonach für einen Gesundheitsbezug ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit und dem Lebensmittel zu fordern sei, der hinsichtlich der Funktion der Haut nicht gegeben sei, wenn nur deren Erscheinungsbild betroffen sei, entspreche diese für die konkrete Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht tragende Rechtsauffassung nicht der zeitlich nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Repair-Kapseln".

    (1) Es kann dahinstehen, ob - wie die Beklagte unter Hinweis auf das OLG Düsseldorf (Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen) meint - eine auf das äußere Erscheinungsbild der Haut bezogene Angabe wie "straffe Haut", insbesondere im Kontext der altersbedingten Veränderung der Haut, für sich genommen ausreicht, um einen im Sinne der Health-Claims-VO erforderlichen Zusammenhang mit der Gesundheit zum Ausdruck zu bringen.

  • LG Dortmund, 04.09.2018 - 25 O 358/17
    Soweit die Beklagte - unter Berufung auf OLG Düsseldorf Urteil vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15, GRUR 2016, 40) - argumentiert, der Zusammenhang fehle, da durch die Einnahme keine Verbesserung des Gesundheitszustandes (Funktion der Haut, die darunter liegenden Körperfunktionen zu schützen), sondern nur die Verschönerung der Haut versprochen werde, so folgt die Kammer dieser Argumentation in der vorliegenden Konstellation nicht.
  • OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17

    Festsetzung, Funktion, Gesundheitsbezogene Angaben, Hinweisbeschluss,

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • OLG Bamberg, 05.09.2018 - 3 U 99/18

    Gesundheitsbezogene Angaben, Sachverständigenbeweis, Prozeßbevollmächtigter,

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • LG Karlsruhe, 02.03.2016 - 14 O 39/15

    Wettbewerbsverstoß eines Lebensmittelherstellers: Bewerbung einer bilanzierten

    Bei den vorgenannten Vorschriften des Lebensmittelrechts handelt es sich um Marktverhaltensvorschriften im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG a.F. bzw. 3a UWG n.F., deren Verletzung geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 40, 41; Voit/Grube, LMIV, 2. Auflage, Art. 7, Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht