Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - VII-Verg 9/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,63093
OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.09.2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. September 2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,63093) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte in Vergabeunterlagen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber kann Mindestrabatt vorgeben! (VPR 2019, 28)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • VK Bund, 19.07.2019 - VK 1-39/19

    Erbringung von Unterstützungleistungen

    Hier ist bereits die Zuständigkeit der Vergabekammer fraglich, weil die Zulässigkeit dieser Klausel sich nicht auf die Rechtsstellung der ASt als Bieter in einem Vergabeverfahren (vgl. § 97 Abs. 6, § 156 Abs. 2 GWB) auswirkt, sondern sie allenfalls in ihrer späteren Rechtsstellung als Auftragnehmer beeinflusst (vgl. zur eingeschränkten Zuständigkeit der Vergabekammern auf das "Verfahren, in dem eine Zuschlagsentscheidung zustande kommt": OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 27. Juni 2018, VII-Verg 59/17; und vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17).

    Nach dem Wegfall des Verbots ungewöhnlicher Wagnisse wäre dies in einem Nachprüfungsverfahren jedoch nur dann entscheidungserheblich, wenn für den betreffenden Bieter eine kaufmännisch vernünftige Kalkulation unzumutbar wäre (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17 m.w.N.).

  • OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18

    Rechtsfolgen des Unterbleibens eines Hinweises auf die Frist des § 160 Abs. 3 S.

    Nach dem Wegfall des Verbots der Überbürdung eines unzumutbaren Wagnisses können Vertragsklauseln nur noch unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer für den Bieter oder Auftragnehmer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation beanstandet werden, wobei dahinstehen kann, ob dies aus dem Rechtsgedanken von Treu und Glauben oder dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herzuleiten ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017 - VII- Verg 9/17, juris Rn. 74 f.).
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18

    Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Wartepflicht gem. § 19 Abs. 2 S. 3 VOB/A -EU

    Anders als in Fällen, in denen der Verstoß gegen § 19 Abs. 2 VOB/A EU bzw. § 134 GWB folgenlos bleibt, etwa weil das Angebot des Bieters ohnehin nicht zuschlagsfähig ist (s. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 06.09.2017, VII-Verg 9/17, juris Rn. 53 mwN), verschlechtert hier - nach dem Vortrag der Antragstellerin - der Zuschlag an die Beigeladene unter Verstoß gegen die Wartepflicht die Zuschlagschancen der Antragstellerin.
  • VK Bund, 07.05.2018 - VK 1-31/18

    Kontrastmittel

    Eine solche Prüfung kann ausnahmsweise dann erfolgen, wenn es eine vergaberechtliche Anknüpfungsnorm gibt, die im Nachprüfungsverfahren relevant ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII- Verg 9/17).
  • VK Bund, 07.05.2020 - VK 2-31/20

    Pandemie als legitimer Aufhebungsgrund

    Soweit die ASt in ihrem Nachprüfungsantrag geltend macht, die Ag habe gegen § 63 Abs. 2 Satz 1 VgV verstoßen, fehlt es der ASt allerdings an einem entsprechenden Schaden, der ihr gerade durch den insoweit behaupteten Vergaberechtsverstoß kausal entstanden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, Az.: VII-Verg 9/17, sub II.1.b) bb) sowie VK Bund, Beschluss vom 3. Juni 2018, VK2-44/18 zur vergleichbaren Situation eines fehlenden Schadens bei vom Antragsteller behaupteten Verstoß gegen die Informationspflicht nach § 134 Abs. 1 GWB).
  • VK Bund, 19.05.2020 - VK 1-28/20

    Planmäßige Instandhaltung eines Schiffes einschl. dazugehöriger Produktänderungen

    Es spricht nichts dafür, dass einem durchschnittlich fachkundigen, die übliche Sorgfalt anwendenden Bieter die Vergabefehlerhaftigkeit solcher Vorgaben in rechtlicher Hinsicht bekannt oder dies für ihn jedenfalls erkennbar war, eine frühere Rüge dieser vermeintlichen Vergaberechtsverstöße vor anwaltlicher Beratung der ASt war daher nicht geboten (vgl. zum Maßstab nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII- Verg 9/17).
  • VK Bund, 15.10.2018 - VK 1-89/18

    Fernwärmelieferung

    Denn die ASt konnte bereits rechtzeitig vor Zuschlagserteilung die aus ihrer Sicht bestehenden Vergaberechtsverstöße rügen und in einem Nachprüfungsverfahren überprüfen lassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17).
  • VK Bund, 12.07.2019 - VK 1-35/19

    Ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung

    Ihr droht mithin durch die angeblich unzureichende Vorabinformation keinerlei Schaden, weil alle von ihr geltend gemachten Rechtsverstöße - trotz vermeintlich fehlerhaften Informationsschreibens - im Nachprüfungsverfahren überprüft werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17, und vom 27. Oktober 2010, VII-Verg 47/10).
  • VK Bund, 03.06.2018 - VK 2-44/18

    Instandsetzung von Tragpfählen; Prognosefehler bei der Eignungsprüfung; fehlende

    Der ASt fehlt es insofern jedenfalls an einem Schaden, der ihr gerade durch den insoweit behaupteten Vergaberechtsverstoß kausal entstanden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, Az.: VII-Verg 9/17, sub II.1.b) bb)).
  • VK Westfalen, 15.11.2019 - VK 2-30/19

    Festgelegt ist festgelegt!

    Eine Rügepräklusion kommt daher nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.06.2016, Verg 6/16; OLG Düsseldorf Beschluss vom 06.09.2017, Verg 9/17; 11.07.2018, Verg 24/18 und 13.05.2019, Verg 47/18).
  • VK Bund, 09.10.2018 - VK 1-87/18

    Bürodrehstühle

  • VK Bund, 16.01.2020 - VK 1-93/19

    Rabattverträge

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht