Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - VII-Verg 9/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,63093
OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.09.2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. September 2017 - VII-Verg 9/17 (https://dejure.org/2017,63093)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von Rabattvereinbarungen für Arzneimittel-Wirkstoffe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftraggeber kann Mindestrabatt vorgeben!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von Rabattvereinbarungen für Arzneimittel-Wirkstoffe

Kurzfassungen/Presse

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafen und Sonderkündigungsrechte in Vergabeunterlagen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber kann Mindestrabatt vorgeben! (VPR 2019, 28)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Celle, 19.03.2019 - 13 Verg 7/18

    Vertragsrecht ist kein Vergaberecht!

    Nach dem Wegfall des Verbots der Überbürdung eines unzumutbaren Wagnisses können Vertragsklauseln nur noch unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer für den Bieter oder Auftragnehmer kaufmännisch vernünftigen Kalkulation beanstandet werden, wobei dahinstehen kann, ob dies aus dem Rechtsgedanken von Treu und Glauben oder dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herzuleiten ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017 - VII-Verg 9/17).
  • VK Bund, 07.05.2018 - VK 1-31/18

    Kontrastmittel

    Eine solche Prüfung kann ausnahmsweise dann erfolgen, wenn es eine vergaberechtliche Anknüpfungsnorm gibt, die im Nachprüfungsverfahren relevant ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII- Verg 9/17).
  • VK Bund, 03.06.2018 - VK 2-44/18

    Instandsetzung von Tragpfählen; Prognosefehler bei der Eignungsprüfung; fehlende

    Der ASt fehlt es insofern jedenfalls an einem Schaden, der ihr gerade durch den insoweit behaupteten Vergaberechtsverstoß kausal entstanden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, Az.: VII-Verg 9/17, sub II.1.b) bb)).
  • VK Bund, 15.10.2018 - VK 1-89/18

    Fernwärmelieferung

    Denn die ASt konnte bereits rechtzeitig vor Zuschlagserteilung die aus ihrer Sicht bestehenden Vergaberechtsverstöße rügen und in einem Nachprüfungsverfahren überprüfen lassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17).
  • VK Bund, 09.10.2018 - VK 1-87/18

    Bürodrehstühle

    Denn die ASt konnte bereits rechtzeitig vor Zuschlagserteilung die aus ihrer Sicht bestehenden Vergaberechtsverstöße rügen und in einem Nachprüfungsverfahren überprüfen lassen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. September 2017, VII-Verg 9/17).
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