Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - I-15 U 80/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Veröffentlichung von Daten eines Realschullehrers im Zusammenhang mit der Bewertung und Zitierung von Äußerungen auf dem Internet-Portal "spickmich.de"; Anspruch auf Löschung der Daten aus der Datenbank der Internetseite "www.spickmich.de"; Zulässigkeit der Speicherung der Bewertungen bei Annahme eines schutzwürdigen Interesses an dem Ausschluss der Datenerhebung und Datenspeicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veröffentlichung von Daten eines Realschullehrers im Zusammenhang mit der Bewertung und Zitierung von Äußerungen auf dem Internet-Portal "spickmich.de"; Anspruch auf Löschung der Daten aus der Datenbank der Internetseite "www.spickmich.de"; Zulässigkeit der Speicherung der Bewertungen bei Annahme eines schutzwürdigen Interesses an dem Ausschluss der Datenerhebung und Datenspeicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.08.2010)

    Spickmich setzt sich erneut vor Gericht durch

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 25.08.2010)

    OLG Düsseldorf kündigt an, Berufung in weiterer Klage gegen »spickmich.de« zurückzuweisen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 08.08.2014 - 16 U 30/14  
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, ist insoweit jedoch eine verfassungskonforme Auslegung der Vorschrift geboten, die das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gebührend berücksichtigt (BGH, Urteil vom 23.06.2009, VI ZR 196/08, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.10.2010, I-15 U 80/08, juris; so auch Gounalakis/Klein NJW 2010, S. 566 ff.; Krupbam MMR 2013, S. 556 ff. jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Art, Inhalt und Aussagekraft der beanstandeten Daten sind zu messen an den Aufgaben und Zwecken, denen Speicherung und Übermittlung dienen (BGH Urteil vom 23.06.2009, VI ZR 196/08, juris m.w.N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.10.2010, I-15 U 80/08, juris).

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