Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.11.2012 - I-20 U 187/11   

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https://dejure.org/2012,102832
OLG Düsseldorf, 06.11.2012 - I-20 U 187/11 (https://dejure.org/2012,102832)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.11.2012 - I-20 U 187/11 (https://dejure.org/2012,102832)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. November 2012 - I-20 U 187/11 (https://dejure.org/2012,102832)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch der Verwendung der Bezeichnung "Restaurant Spoerl Fabrik"; Erlangen des Erwerbers der Immobilie die mit ihr im Zeitpunkt des Erwerbs verbundene Befugnis zur entsprechenden Namensführung; Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Bonn, 23.10.2013 - 9 O 231/13

    Anspruch auf Zahlung des Differenzbetrags zwischen angesparten Beiträgen und dem

    Eine darüberhinausgehende Konkretisierung kann vom Versicherer nicht verlangt werden (OLG Köln, Urt. v. 2.3.2012 - 20 U 187/11, vorgelegt als Anlage B 5).

    Auch die Angabe, dass der Widerspruch ohne Begründung eingelegt werden kann, ist nicht erforderlich (Vergleiche dazu OLG Köln, Urteil vom 2.3.2012 - Az. 20 U 187/11, vorgelegt als Anlage B 5).

    Der Verweis auf § 10a VAG war ordnungsgemäß; er führt nicht zu Unklarheiten (OLG Köln, Urt. v. 2.3.2012 - 20 U 187/11, vorgelegt als Anlage B 5).

  • LG Bonn, 27.11.2013 - 9 O 217/13

    Bereicherungrechtliche Rückabwicklung von Versicherungsverträgen; Abschluss eines

    Eine darüberhinausgehende Konkretisierung kann vom Versicherer nicht verlangt werden (OLG Köln, Urteil vom 2. März 2012 - 20 U 187/11, vorgelegt als Anlage B 5).

    Der teilweise ergänzende Verweis auf § 10a VAG führte nicht zu Unklarheiten und war nicht zu beanstanden (siehe zu einer nahezu wortgleichen Belehrung OLG Köln, Urteil vom 2. März 2012 - Az. 20 U 187/11, vorgelegt als Anlage B 5).

  • LG Bonn, 15.02.2013 - 9 O 124/12

    Rückzahlung der geleisteten Prämien aus einer fondsgebundenen Lebensversicherung

    Beginn, Dauer und drucktechnische Gestaltung sind nicht zu beanstanden (vgl. OLG Köln Urteil vom 14.02.2012, Az. 20 U 187/11, Anlage B2).

    Die Regelung des § 5a Absatz 1 VVG a. F. ist auch europarechtskonform (OLG Köln Urteil vom 14.02.2012, Az. 20 U 187/11).

  • LG Bonn, 23.10.2013 - 9 O 214/13

    Anspruch auf Zahlung des Differenzbetrags zwischen angesparten Beiträgen und dem

    (Vergleiche dazu OLG Köln, Urteil vom 18.06.2012-Az. 20 U 187/11, vorgelegt als Anl. B1, Bl. ### der Akte).
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