Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.12.2011 - I-3 Wx 261/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,18673
OLG Düsseldorf, 06.12.2011 - I-3 Wx 261/11 (https://dejure.org/2011,18673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.12.2011 - I-3 Wx 261/11 (https://dejure.org/2011,18673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - I-3 Wx 261/11 (https://dejure.org/2011,18673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 65 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 2084, 2278
    Grenzen der ergänzenden Auslegung eines Erbvertrages

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 2084, 2278
    Ergänzende Vertragsauslegung des Erbvertrags nur bei erkennbar richtungsweisenden Andeutungen

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer durch ergänzende Auslegung des Erbvertrags zu schließenden Lücke bei Einsatz eines geistig behinderten Sohnes als Erben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 65 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 2084, 2278
    Grenzen der ergänzenden Auslegung eines Erbvertrages

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 391
  • MDR 2012, 231
  • FGPrax 2012, 22
  • FGPrax 2012, 68
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 14.01.2014 - 3 Wx 64/13

    Zur Auslegung eines Erbvertrages mit Pflichtteilsstrafklausel aber ohne

    Deshalb kann hier dahinstehen, wie sich ein solcher Wille dokumentieren müsste, ob es etwa hierzu stets einer Andeutung im Erbvertrag bedürfte (vgl. hierzu Senat, FG-Prax 2012, 22).
  • OLG Düsseldorf, 27.03.2014 - 3 Wx 54/13

    Auslegung eines Ehegattentestaments

    Deshalb kann hier dahinstehen, wie sich ein solcher Wille dokumentieren müsste, ob es etwa hierzu stets einer Andeutung im Testament bedürfte (vgl. hierzu Senat, FG-Prax 2012, 22).

    Umstände, die darauf hindeuten, dass der Wille der Eheleute am 18. März 1979 ausnahmsweise gleichwohl auf Errichtung eines einseitig durch privatschriftliche Verfügung änderbaren gemeinschaftlichen Testaments gerichtet war, bestehen nicht, sind insbesondere - abgesehen davon, dass es an einer entsprechenden Andeutung im Testament fehlt (vgl. hierzu Senat, FG-Prax 2012, 22) - nicht unter Beweis gestellt.

  • OLG Düsseldorf, 22.07.2013 - 3 Wx 163/12

    Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Einsetzung eines Nacherben

    Für die Annahme einer durch ergänzende Auslegung zu schließenden Lücke dahin, dass die Erblasserin bei Vorversterben des Ehemannes nicht die gesetzliche Erbfolge, sondern das Wiederaufleben des ersten Testaments gewollt hat, findet sich ebenfalls keine Andeutung in den der letztwilligen Verfügung der Erblasserin vom 19. April 2001 folgenden Testamenten (vgl. Senat NJW-RR 2012, 391).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2014 - 3 Wx 98/14

    Auslegung einer letztwilligen Verfügung hinsichtlich der Bedingung "leiblicher

    Für eine ergänzende Auslegung ist im Übrigen kein Raum, solange die letztwillige Verfügung nicht andeutet, in welcher Weise sie angepasst oder eine andere Form der letztwilligen Verfügung gewählt worden wäre (vgl. Senat, FGPrax 2012, 22).
  • LG Bonn, 14.09.2018 - 1 O 91/18

    Schlagwörter: Nacherbenvermerk Löschung Vorerbe Konsolidation

    Auch entsprechende erbvertragliche Beschränkungen haben der Kläger und die Erblasserin offensichtlich nicht getroffen (vgl. zur Beeinträchtigung eines Vertragserben im Sinne von § 2289 Abs. 1 BGB durch dessen Herabstufung zum Vorerben: OLG Düsseldorf NJW-RR 2012, 391, 392; MüKo/Musielak, BGB, 7.Aufl. 2017, § 2289 Rd.10).
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