Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - I-3 Wx 250/09, I-3 Wx 251/09, 3 Wx 250/09, 3 Wx 251/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15024
OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - I-3 Wx 250/09, I-3 Wx 251/09, 3 Wx 250/09, 3 Wx 251/09 (https://dejure.org/2010,15024)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.01.2010 - I-3 Wx 250/09, I-3 Wx 251/09, 3 Wx 250/09, 3 Wx 251/09 (https://dejure.org/2010,15024)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Januar 2010 - I-3 Wx 250/09, I-3 Wx 251/09, 3 Wx 250/09, 3 Wx 251/09 (https://dejure.org/2010,15024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,15024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fortsetzungsfeststellungsgesuch gegen eine erfüllte Zwischenverfügung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1105
  • FGPrax 2010, 116



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Frankfurt/Oder, 11.01.2016 - 16 S 98/15

    Teilkaskoversicherung: Deckungsschutz für Kraftfahrzeugschäden bei einem

    Eine vermittelnde Ansicht nimmt an, dass zumindest wenn von außen kein auffallendes Gepäckstück sichtbar sei, die Absicht, alles "Stehlenswerte" mitzunehmen und damit auch versicherte Teile, unterstellt werden könne (LG Aurich, Urteil vom 11.12.2009 - 251/09 - VersR 2010, 1178; ähnlich Stadler in: Stiefel/Maier, Kraftfahrtversicherungsrecht, 18. Auflage 2010, AKB A N. 2.2. Rn. 75).
  • OLG Hamm, 11.01.2011 - 15 W 495/10

    Rechtsschutzbedürfnis für die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer

    Nach § 62 Abs. 1 FamFG, dessen Anwendung für das Grundbuchverfahren nicht ausgeschlossen ist und der deshalb in Ermangelung einer eigenständigen Regelung im Grundbuchverfahren prinzipiell Anwendung findet (OLG Düsseldorf FGPrax 2010, 116 = NJW-RR 2010, 1105 = Rpfleger 2010, 261), spricht das Beschwerdegericht, wenn sich die angefochtene Entscheidung in der Hauptsache erledigt hat, auf Antrag aus, dass die Entscheidung des Gerichts des ersten Rechtszugs den Beschwerdeführer in seinen Rechten verletzt hat, wenn der Beschwerdeführer ein berechtigtes Interesse an der Feststellung hat.
  • ArbG Berlin, 14.02.2014 - 28 Ca 18429/13

    Stress - Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

    80) S. dazu statt vieler BAG 12.3.2009 - 2 AZR 251/09 - AP § 626 BGB Krankheit Nr. 15 = NZA 2009, 779 = EzA § 626 BGB 2002 Nr. 26 = PersR 2010, 67 [Leitsatz 2.]: "Weist ein objektiv erkrankter Arbeitnehmer den Arbeitgeber nach Ablehnung eines kurzfristig gestellten Urlaubsgesuchs darauf hin,,dann sei er eben krank', schließt dies eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers nicht von vornherein aus.
  • BPatG, 11.08.2011 - 26 W (pat) 62/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)"

    betreffend die Marke 300 23 021.4 S 251/09 Lösch.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht