Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.07.2004 - VII-Verg 15/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12294
OLG Düsseldorf, 07.07.2004 - VII-Verg 15/04 (https://dejure.org/2004,12294)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.07.2004 - VII-Verg 15/04 (https://dejure.org/2004,12294)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Juli 2004 - VII-Verg 15/04 (https://dejure.org/2004,12294)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Architektenhonorar unwirksam bei Unterschreitung der Mindestsätze?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrige Ausschreibung für Planungsleistungen; Verbindliche Vereinbarung einer Baukostenobergrenze; Einführung einer bonus-malus-Regelung; Nichtzurverfügungstellung einer der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) entsprechenden Kostenberechnung

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Architektenpauschalhonorar

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bonus-Malus-Honorierung: VOF-Vergabe muss HOAI-Grundsätze beachten! (IBR 2004, 588)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2004, 657
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13

    Zulässigkeit der funktionalen Ausschreibung von Planungsleistungen für die

    Der Beschluss des Senats vom 7. Juli 2004 (VII-Verg 15/04) betrifft die Objektplanung bei einer konstruktiven Aufgabenbeschreibung.

    Die von der Beschwerde zitierte Entscheidung des Senats vom 7. Juli 2004 (VII-Verg 15/04), wonach der Auftraggeber keine Honoraranfragen an Architekten und Ingenieure richten darf, die zu einer wettbewerbswidrigen Unterbietung der Mindestsätze der HOAI führen können, passt nicht auf den vorliegenden Fall.

  • VK Sachsen, 22.07.2010 - 1/SVK/022-10

    Absehen von der Losvergabe

    § 97 Abs. 1 als Ausprägung des Wettbewerbsprinzips hat bieterschützende Wirkung (BGH, B. v. 01.02.2005 - Az.: X ZB 27/04; OLG Düsseldorf, B. v. 07.07.2004 - Az.: VII - Verg 15/04).
  • VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

    Trotz "unbeschreiblichem" Architektenwerk: AG muss Vorgaben machen!

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Entscheidung OLG Düsseldorf vom 07.07.2004, Az. VII Verg 15/04.
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2006 - 3 VK 9/06

    Nichtberücksichtigung eines Angebots wegen eines "Finanzierungsvorbehalts";

    Der nach § 97 Abs. 1 GVVB im Vergabeverfahren vorgesehene Wettbewerb hat vielmehr ebenfalls bieterschützenden Charakter (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Febr. 2005 - X ZB 27/04 - und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Jul. 2004 - Verg 15/04 -).
  • VK Bund, 13.10.2009 - VK 1-173/09

    Einbau einer Waschportalanlage

    Diese erbringt ...leistungen im ... markt und steht dabei im Wettbewerb mit anderen Unternehmen, die ... AG unterfällt daher § 98 Nr. 4 GWB (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Juli 2004, VII-Verg 15/04; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 11. März 2004, VK 1-151/03).
  • VK Arnsberg, 14.03.2005 - VK 3-34/04

    Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Herrichtung der ehemaligen

    Bei der dafür zwingend erforderlichen Neugestaltung des Leistungsverzeichnisses muss darauf geachtet werden, dass für den Fall der erneuten Abfrage einer HOAI-gerechten Honorierung den Bietern ausreichende Unterlagen für die Berechnung des Honorars zur Verfügung gestellt werden.Soweit die Kostenberechnung nicht zu den übertragenen Leistungen eines Architekten oder Ingenieurs gehört, ist es Sache des Auftraggebers die Kostenermittlung für maßgebliche Kostengruppen so aufbereitet zur Verfügung zu stellen, dass die anrechenbaren Kosten zweifelsfrei ermittelt werden können (vgl. hierzu Beschluss des OLG Düsseldorf vom 07.07.2004, Az.: Verg 15/04).
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