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   OLG Düsseldorf, 08.01.1993 - 17 U 82/92   

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https://dejure.org/1993,5739
OLG Düsseldorf, 08.01.1993 - 17 U 82/92 (https://dejure.org/1993,5739)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.01.1993 - 17 U 82/92 (https://dejure.org/1993,5739)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Januar 1993 - 17 U 82/92 (https://dejure.org/1993,5739)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • cisg-online.ch
  • UNILEX (Volltext/Auszüge)
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    UN-Kaufrechtsübereinkommen: Minderlieferung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 999
  • BB 1993, 325
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 25.06.1997 - 1 U 280/96
    Als "Mittelwert" für diese Untersuchungsfrist nach Art. 38 Abs. 1 CISG, der je nach Lage des Falles nach unten oder oben zu korrigieren ist, kann auch bei dauerhaften Gütern von drei bis vier Tagen ausgegangen werden ( Piltz , Internationales Kaufrecht, 1993, § 5, Rdnr. 52; OLG Koblenz, RIW 1989, 310 ff. zum Haager EKG; vgl. auch OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 999 zur Rüge bei verderblicher Ware).

    Die Anzeigefrist nach Art. 39 Abs. 1 CISG ist etwas großzügiger als bei § 377 HGB ("unverzüglich") zu bemessen; sie beträgt bei nicht verderblicher Ware etwa acht Tage ( Piltz , Internationales Kaufrecht, 1993, § 5, Rdnr. 59; Landgericht Stuttgart, RIW 1989, 984; OLG Düsseldorf RIW 1993, 325), bei verderblicher Ware oft nur wenige Stunden ( Schwenzer , in v. Caemmerer/Schlechtriem , Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht, 2. Aufl., Art. 39, Rdnr. 16).

  • OLG Schleswig, 22.08.2002 - 11 U 40/01
    Im Einzelfall kann die Untersuchungsfrist sich auch verkürzen (OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 999, 1000; OLG Karlsruhe RIW 1998, 235, 236).
  • OLG Jena, 26.05.1998 - 8 U 1667/97

    Zuständigkeit eines deutschen Gerichts und die sich daraus grundsätzlich

    Piltz (NJW 1994, 1101 [1104]) verweist darauf, daß eine Frist von 8 Tagen noch angemessen sein soll, während das OLG Düsseldorf, NJW-RR 1993, 999, zit. bei Piltz, a.a.O., FN 58, eine Frist von 7 Tagen für zu lang erachtet habe.
  • LG Ellwangen/Jagst, 24.02.2003 - 10 O 87/01

    Die Rügefrist aus Art 39 Abs. 1 CISG beträgt in Anbetracht der unterschiedlichen

    Die in Art. 39 Abs. 1 CISG geregelte Rügefrist beginnt deshalb im vorstehenden Fall ab dem Zeitpunkt, zu welchem der Käufer die Vertragswidrigkeit hätte feststellen müssen (OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 999; OLG Karlsruhe BB 1998, 393).
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