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   OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - I-24 U 166/05   

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https://dejure.org/2006,5454
OLG Düsseldorf, 08.06.2006 - I-24 U 166/05 (https://dejure.org/2006,5454)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.06.2006 - I-24 U 166/05 (https://dejure.org/2006,5454)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - I-24 U 166/05 (https://dejure.org/2006,5454)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer Formularklausel als eine den Vermieter entlastende Freizeichnungsklausel bzw. eine den Mieter belastende Renovierungsklausel; Schadensersatz wegen unterbliebener Schönheitsreparaturen und unterbliebenen Rückbaus der Mietsache nach beendetem ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen-Klausel nach Erforderlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 § 280 § 546
    Auslegung der Mietvertragsklausel "Der Mieter wird Schönheitsreparaturen nach den Erfordernissen der Praxis vornehmen." - Wegnahme eines nach dem Mietvertrag zulässigen aber vertragswidrig nicht angezeigten Einbaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflicht zu Schönheitsreparaturen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pflicht des Mieters zu Schönheitsreparaturen? (IMR 2007, 112)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - 24 U 197/10

    Verpflichtung des Mieters zum Rückbau einer Empore in einem Ladenlokal

    Die Beseitigungspflicht besteht auch dann, wenn der Vermieter der Errichtung zugestimmt hat und die Baulichkeit in sein Eigentum übergegangen ist (vgl. BGH NJW-RR 1997, 1216; Senat OLGR 2007, 71 = DWW 2007, 20; MDR 2002, 1244 = ZMR 2003, 23).

    Denn dieses Absprachegebot hat ersichtlich nur die Funktion, möglichst frühzeitig Streit der Mietvertragsparteien darüber zu vermeiden, ob bestimmte bauliche Maßnahmen die Bausubstanz negativ beeinflussen (vgl. Senat OLGR Düsseldorf 2007, 71 = DWW 2007, 20).

  • OLG Düsseldorf, 21.04.2009 - 24 U 56/08

    Umfang der Rückbaupflicht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses

    Sie regelt nichts, was nicht jeder Mieter kraft Gesetzes ohnehin gemäß § 546 Abs. 1 BGB schuldet, nämlich die Entfernung seiner Sachen (Inventar, Einbauten) nach Beendigung des Mietvertrags (vgl. BGH NJW 1986, 309, 310 sub I.2c; Senat OLGR Düsseldorf 2007, 71 und 2002, 265 sub 1e,aa).
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