Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - VII-Verg 2/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10090
OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - VII-Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,10090)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.06.2011 - VII-Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,10090)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - VII-Verg 2/11 (https://dejure.org/2011,10090)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der sofortigen Beschwerde gegen die Erteilung des Zuschlags in einem Vergabeverfahren zum Abschluss von Rabattvereinbarungen für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Interferon beta-1b, da die Ausschreibung rechtmäßig und das Angebot der späteren Auftragnehmerin nicht auszuschließen war

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachprüfungsverfahren: Mit Zuschlagserteilung tritt Erledigung ein!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde gegen die Erteilung des Zuschlags in einem Vergabeverfahren zum Abschluss von Rabattvereinbarungen für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Interferon beta-1b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VK Südbayern, 13.02.2018 - Z3-3-3194-1-53-11/17

    Aufhebung der Ausschreibung

    Der Feststellungsantrag nach § 114 Abs. 2 Satz 2 GWB setzt nach allgemeiner Auffassung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal ein Feststellungsinteresse voraus (z.B. OLG München, B. v. 19.07.2012 - Az.: Verg 8/12; OLG Düsseldorf, B. v. 19.06.2013 - Az.: VII-Verg 55/12; B. v. 08.06.2011 - Az.: VII-Verg 2/11; OLG Frankfurt, B. v. 06.03.2013 - Az.: 11 Verg 7/12; OLG Koblenz, B. v. 04.02.2009 - Az.: 1 Verg 4/08).
  • OLG München, 19.07.2012 - Verg 8/12

    Vergabeverfahren: Abgrenzung eines materiellen Vergabeverfahrens zu einer bloßen

    Nach der Rechtsprechung kann ein Feststellungsinteresse beim Vorliegen eines jeden Interesses rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art bejaht werden, welches geeignet ist, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereiche zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder zu mildern (OLG Düsseldorf vom 8.6.2011 - Verg 2/11; OLG Celle vom 4.3.2010 - 13 Verg 1/10; OLG Düsseldorf vom 4.5.2009 - Verg 68/08 m.w.N.).
  • VK Bund, 29.01.2015 - VK 2-117/14

    Nachprüfungsverfahren: Kontrastmittel

    (1) Den Ag steht bei der Definition ihres Beschaffungsbedarfs eine durch die Nachprüfungsinstanzen nur eingeschränkt überprüfbare Bestimmungsfreiheit zu (st. Rspr; vgl. OLG Düsseldorf Beschlüsse vom 17. Februar 2010, VII-Verg 42/09, 24. September 2014, VII-Verg 17/14, 1. August 2012, VII-Verg 10/12; 27. Juni 2012, VII- Verg 7/12; 8. Juni 2011, VII-Verg 2/11; 15. Juni 2010, VII-Verg 10/10; 3. März 2010, VII-Verg 46/09; 22. Oktober 2009, VII-Verg 25/09).
  • VK Niedersachsen, 08.08.2014 - VgK-22/14

    "Verlegen des Estrichs" und "Schleifarbeiten" müssen nicht losweise vergeben

    Nach der Rechtsprechung kann ein Feststellungsinteresse beim Vorliegen eines jeden Interesses rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Art bejaht werden, welches geeignet ist, die Rechtsposition des Antragstellers in einem der genannten Bereich zu verbessern und eine Beeinträchtigung seiner Rechte auszugleichen oder zu mildern (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.06.2011 - Verg 2/11; OLG Celle, Beschluss vom 04.03.2010 - 13 Verg 1/10).
  • VK Südbayern, 16.09.2015 - Z3-3-3194-1-27-04/15

    Fehler des Auftraggebers rechtfertigen keine Aufhebung der Ausschreibung!

    3.3 Feststellungsinteresse der Antragstellerin Der Fortsetzungsfeststellungsantrag nach § 114 Abs. 2 Satz 2 GWB setzt nach allgemeiner Auffassung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal ein Feststellungsinteresse voraus (z.B. OLG München, B. v. 19.07.2012 - Az.: Verg 8/12; OLG Düsseldorf, B. v. 19.06.- - Az.: VII-Verg 55/12; B. v. 08.06.2011 - Az.: VII-Verg 2/11; OLG Frankfurt, B. v. 06.03.- - Az.: 11 Verg 7/12; OLG Koblenz, B. v. 04.02.2009 - Az.: 1 Verg 4/08).
  • VK Südbayern, 05.06.2015 - Z3-3-3194-1-20-03/15

    Vergabeverfahren, Antragsgegner

    Ein Feststellungsantrag nach § 114 Abs. 2 Satz 2 GWB setzt nach allgemeiner Auffassung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal ein Feststellungsinteresse voraus (z. B. OLG München, B. v. 19.07.2012 - Az.: Verg 8/12; OLG Düsseldorf, B. v. 19.06.2013 - Az.: VII-Verg 55/12; B. v. 08.06.2011 - Az.: VII-Verg 2/11; OLG Frankfurt, B. v. 06.03.2013 - Az.: 11 Verg 7/12; OLG Koblenz, B. v. 04.02.2009 - Az.: 1 Verg 4/08).
  • OLG Jena, 23.12.2011 - 9 Verg 3/11

    öffentliche Ausschreibung, Personennahverkehr, eigenwirtschaftlicher Verkehr

    Der Gesetzgeber hat sich insoweit an § 71 Abs. 2 S. 4 GWB und § 113 Abs. 1 S. 4 VwGO orientiert, wobei in der verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung anerkannt ist, dass - anders als in einem Zivilprozess - Erledigung unabhängig davon eintreten kann, ob der Antrag ursprünglich zulässig und begründet war (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.06.2011, VII-Verg 2/11).
  • VK Bund, 11.08.2014 - VK 1-54/14

    Nachprüfungsverfahren: Wartung/Instandhaltung des

    Die ASt macht zum einen geltend, dass der Feststellungsantrag der Vorbereitung einer Schadensersatzforderung jedenfalls bzgl. der Kosten der Angebotserstellung diene (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 8. Juni 2011, VII-Verg 2/11; 16. November 2005, VII-Verg 56/05).
  • VK Berlin, 20.06.2018 - VK-B2-10/18

    Auswahlkriterien müssen Bezug zum Auftrag haben!

    Auf der anderen Seite hat die Antragsgegnerin ihre ursprüngliche Rechtsauffassung jedoch bis zum Schluss verteidigt, sodass ihre vorstehende Versicherung nicht das für das Entfallen der Wiederholungsgefahr hinreichende Maß an Verbindlichkeit und Ernsthaftigkeit aufweist (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.6.2011 - Verg 2/11, IBRRS 2011, 3862: Vermutung für wiederholte gleichartige Handhabung bei Verteidigung des eigenen Vorgehens).
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2018 - Verg 41/16

    Überlanges Nachprüfungsverfahrens: Existenzgefährdung rechtfertigt Aufhebung!

    Verteidigt der öffentliche Auftraggeber aber das gerügte Verhalten und hält er - so wie hier - an seiner Rechtsauffassung fest, so bestätigt er damit lediglich eine bestehende Wiederholungsgefahr (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19.06.2013 - VII-Verg 55/12, zitiert nach juris, Tz. 19, und vom 08.06.2011 - VII-Verg 2/11, zitiert nach juris, Tz. 46).
  • VK Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - VK-SH 24/11

    Feststellungsantrag: Welche Anforderungen an die Wiederholungsgefahr?

  • VK Bund, 01.06.2012 - VK 1-46/12

    Vertrag über die Durchführung häuslicher Pflege- und Versorgungsleistungen gemäß

  • VK Berlin, 19.03.2018 - VK-B2-26/17

    Keine "Musterfeststellungsklage" im Vergaberecht!

  • VK Bund, 17.11.2014 - VK 2-77/14

    Nachprüfungsverfahren: Vergabe eines Bauvorhabens

  • VK Bund, 07.08.2013 - VK 2-68/13

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Arzneimittel-Rahmenrabattverträgen

  • VK Bund, 17.11.2014 - VK 2-79/14

    Nachprüfungsverfahren: Laboreinrichtung

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2012 - 1 VK 1/11

    Ersatz des Vertrauensschadens erfordert "echte Zuschlagschance"!

  • VK Bund, 23.12.2011 - VK 2-163/11

    Arzneimittelrabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V

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