Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - I-2 W 26/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,50711
OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - I-2 W 26/11 (https://dejure.org/2011,50711)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.09.2011 - I-2 W 26/11 (https://dejure.org/2011,50711)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. September 2011 - I-2 W 26/11 (https://dejure.org/2011,50711)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 406
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 09.04.2015 - 6 W 32/15

    Zwangsgeld gegen Gesellschaft und Geschäftsführer

    Das sind in erster Linie die durch die GmbH begangenen Handlungen, können aber auch weitere Benutzungshandlungen sein, für die er als Täter in anderer Weise verantwortlich ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.09.2011 - I-2 W 26/11 Rn. 21 - juris).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - U (Kart) 46/13

    Geltendmachung eines kartellrechtlichen Beseitigungs- und

    Auch in einer negativen Erklärung kann die Erfüllung eines Auskunftsanspruchs zu sehen sein; hiervon ist grundsätzlich auszugehen, sofern nicht die zum Zwecke der Auskunft gegebene Erklärung nicht ernst gemeint, von vornherein unglaubhaft oder unvollständig ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 8.9.2011 -I-2 W 26/11, GRUR-RR 2012, 406, Rzn. 4/5 bei juris m.w.N. zur höchstrichterl. Rsp. - Nullauskunft ).
  • OLG Zweibrücken, 02.10.2013 - 4 U 69/12

    Sortenschutz: Voraussetzungen und Umfang des Auskunftsanspruchs des

    Soweit die Klägerin Zweifel an der Richtigkeit der Auskunft hat, steht ihr zur Nachprüfung und zur Erzwingung der materiellen Wahrheit ausschließlich die eidesstattliche Versicherung zur Verfügung (vgl. BGH LM 1958, § 254 ZPO Nr. 3 = GRUR 1958, 149 mit Anm. Bußmann und BGH LM 1958, § 254 ZPO Nr. 6; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2012, 406, 407).
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