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   OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - I-2 U 80/11   

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https://dejure.org/2011,47211
OLG Düsseldorf, 08.12.2011 - I-2 U 80/11 (https://dejure.org/2011,47211)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.12.2011 - I-2 U 80/11 (https://dejure.org/2011,47211)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - I-2 U 80/11 (https://dejure.org/2011,47211)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters an einem Adapter für eine Tintenpatrone, da der Rechtsbestand des Verfügungsgebrauchsmusters nicht mit ausreichender Sicherheit positiv prognostiziert werden kann

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Tintenpatronenadapter 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935; ZPO § 940
    Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters an einem Adapter für eine Tintenpatrone, da der Rechtsbestand des Verfügungsgebrauchsmusters nicht mit ausreichender Sicherheit positiv prognostiziert werden kann

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 4c O 7/19

    Bauelemente zur Wärmedämmung IV

    Diese "Sondersituation" hat nach der gefestigten obergerichtlichen Rechtsprechung zur Konsequenz, dass in Patentverletzungsfällen der Erlass einer Unterlassungsverfügung grundsätzlich nur dann in Betracht kommt, wenn sowohl der Bestand des Verfügungspatents als auch die Frage der Patentverletzung im Ergebnis so eindeutig zugunsten der Antragstellerin zu beantworten ist, dass eine fehlerhafte, in einem etwaigen nachfolgenden Hauptsacheverfahren zu revidierende Entscheidung nicht ernstlich zu erwarten ist (OLG Düsseldorf, InstGE 12, 114 - Harnkatheterset; OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.12.2011, Az. I-2 U 80/11, zitiert nach juris - Tintenpatrone; OLG Karlsruhe, InstGE 11, 413 - VA-LCD-Fernseher).
  • LG Düsseldorf, 21.06.2016 - 4c O 20/16

    Nachweis eines Gebrauchmachens von der Lehre eines Patents durch ein anderes

    Diese "Sondersituation" hat nach der gefestigten obergerichtlichen Rechtsprechung zur Konsequenz, dass in Patentverletzungsfällen der Erlass einer Unterlassungsverfügung grundsätzlich nur dann in Betracht kommt, wenn sowohl der Bestand des Verfügungspatents als auch die Frage der Patentverletzung im Ergebnis so eindeutig zugunsten der Antragstellerin zu beantworten ist, dass eine fehlerhafte, in einem etwaigen nachfolgenden Hauptsacheverfahren zu revidierende Entscheidung nicht ernstlich zu erwarten ist (OLG Düsseldorf, InstGE 12, 114 - Harnkatheterset; OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.12.2011, Az. I-2 U 80/11, zitiert nach juris - Tintenpatrone; OLG Karlsruhe, InstGE 11, 413 - VA-LCD-Fernseher).
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